Gemeindevertretung 27.06.2017

Zeit: 18:30-21:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Bericht des Gemeindewehrführers
6	Neubestellung der Ortswehrführung in der Gemeinde Wustermark, Einheit Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-087/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Neubestellung der Ortswehrführung in der Gemeinde Wustermark, Einheit Priort Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-088/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Raumordnungsverfahren mit integriertem Zielabweichungsverfahren für das Vorhaben Erweiterung Freizeitpark Karls Erlebnis-Dorf und Errichtung eines Ferienresorts in der Gemeinde Wustermark, Ortsteil Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über dasgeplante Vorhaben			B-074/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB Vorhabenbeschreibung v. 12.05.2017 6 MB Vorhabenbeschreibung_Austauschseite 3 ROV Elstal Entwurf Vorhabenbeschreibung 85 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Jahresabschluss 2013			B-092/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 202 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Jahresabschluss 2013 - Entlastung des Bürgermeisters			B-093/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 183 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Informationen der Kämmerin über die aktuelle finanzielle Situation der Gemeinde Wustermark			I-032/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 221 KB Anlage 1_Ergebnis_2017_aus_CIP_Vorlage_HA_am_14062017 37 KB Anlage2_Stand_Investitionen2017_31052017 41 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
12	Einwohnerbeteiligung mittels Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung einer öffentlichen Veranstaltung, um über die eingereichten Vorschläge für das Bürgerbudget 2018 abzustimmen			B-094/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 184 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Einwohnerbeteiligung mittels Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge zum Bürgerbudget 2018			B-095/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 195 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4
14	Einwohnerbeteiligung mittels Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Festlegung zum Umgang mit Gewinnervorschlägen aus dem Bürgerbudget 2017, die nicht vom Antragssteller umgesetzt werden können			B-096/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 194 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1
15	Information zum Verfahrensstand des Bauvorhabens Erweiterung der Grundschule Wustermark			I-034/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 161 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
16	Erweiterung des Grundschulstandorts Wustermark Hier: Beauftragung der Leistungsphasen 6 und 7 nach HOAI			B-106/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 139 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Bebauungsplan Nr. E 19 „Kiefernsiedlung Nord-West“ Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung			B-072/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 232 KB Anlage 1 zu B072_2017 412 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Neuer Standort für den Bolzplatz im Ortsteil Wustermark			B-076/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Vorlage 154 KB Vorlage (alt) 151 KB Verkleinerung des Bebauungsplans Nr. W8 mit Kennzeichnung des neuen Standortes für den Bolzplatz 595 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Bebauungsplan Nr. W 7, Teil A "Güterverkehrszentrum Wustermark", 2. Änderung und Bebauungsplan Nr. W 7, Teil B "Güterverkehrszentrum Wustermark", 4. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf und über die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)			B-077/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Abwägungsvorschlag i.d.F. vom Mai 2017 7 MB Entwurf 2 der Begründung 6 MB Entwurf 2 der Planzeichnung 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.2017 hier: Kitaangelegenheiten, Kitaplätze und Kitabeiräte sowie Ausschreibung zur Essensversorgung in der Gemeinde Wustermark			A-004/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen A-004/2017 - neu 210 KB A-004/2017 alt 170 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 2
21	Billigung der Vertragsverlängerung mit der Sodexo SCS GmbH bis zum 31.12.2018			B-101/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 5
22	Gemeinsamer Antrag der Fraktion CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 27.06.2017 hier: Beschluss zum Thema: "Vorbereitung des Bebauungsplanes - Am Ziegeleischlag"			A-005/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen A-005/2017 246 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1
23	2. Änderung des Flächennutzungsplans Teilgebiet A im Zuge der Entwicklung des 1. Bauabschnittes des Olympischen Dorfs in Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen			B-080/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 187 KB 2017-05-23_2.FNP-Änderung_TG-A_Abwäggungsempfehlung_TöB_4.2 205 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
24	2. Änderung des Flächennutzungsplans Teilgebiet A im Zuge der Entwicklung des 1. Bauabschnittes des Olympischen Dorfs in Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung			B-081/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 146 KB 2017-05-23_2FNP_Änderung_TG-A_Begrünndung_Feststellungsb 674 KB 2017-05-23_2FNP_Änderung_TG-A_Umweltbericht_Feststellungsb 324 KB UE170519_FNP +änderungsblatt mit Verfahrensschritten 7 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
25	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. BW 35 "Photovoltaikanlage an der Autobahn" Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sowie über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur parallelen 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wustermark			B-056/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
26	Festlegung der zur prüfenden Parameter zur Erarbeitung eines Straßenausbaukonzeptes für die Gemeinde Wustermark (Verabschiedung der Aufgabenstellung) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-023/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB Anlage 4 259 KB Anlage 1 2 MB Anlage 2 3 MB Anlage 3 8 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0
27	Friedhofsatzung der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung der 2. Änderungssatzung			B-082/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB 2_Änderungssatzung_Anlage_2 124 KB 2_Änderungssatzung_Friedhofssatzung_2017_05_22 125 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
28	Vergabe von Straßennamen für die Straßen im Bebauungsplan E 28 "Heidesiedlung Teilbereich B" Wustermark - Ortsteil Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-083/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB Vorlage (alt) 173 KB Anlage_1_B_Plan 1 MB Anlage_2_angrenzende Wohngebiete 341 KB Anlage_3_Auszug_Vogelwelt_Doeberitzer_Heide 593 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
29	Neufassung der Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung			B-089/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB Anlage 1 5 MB Anlage 2 5 MB Anlage 3 4 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
30	Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung			B-090/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 140 KB 1.Änderungssatzung_Anlage_1 129 KB 1_Änderungssatzung_Anlage_2 126 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
31	Errichtung eines Nahwärmenetzes an der Grundschule Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Nahwärmekonzeptes			B-103/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
32	Vorstellung der Baubetriebshofkonzeption			I-027/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB Baubetriebshofkonzeption_2017_03_23 2 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.