Hauptausschuss 15.06.2017

Zeit: 18:30-20:37 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters im Jahr 2018 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme des Gemeindewahlleiters zu der von der Aufsichtsbehörde vorgesehenen Wahltagbestimmung entsprechend § 64 Abs. 2 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG)  B-085/2017 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Billigung der Umwidmung der PKR-Stellenförderung und Änderungen der personellen Absicherung der Jugendarbeit und Schulsozialarbeit  B-100/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 169 KB Vorlage 169 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Vergabe von Bauleistungen für die Brandschutzsanierung der Grundschule "Otto Lilienthal" - Abbruch- und Maurerarbeiten, Trockenbau, Malerarbeiten Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-084/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 276 KB Vorlage 276 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bebauungsplan Nr. W 7, Teil A "Güterverkehrszentrum Wustermark" hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Zulassung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und einer Abweichung von der Stellplatzsatzung nach § 67 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO)  B-104/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 503 KB Vorlage 503 KB
Dokument anzeigen: Auszug aus der Bauvorlage Dateigrösse: 1 MB Auszug aus der Bauvorlage 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
9Erweiterung der Wohnanlage "Ernst-Thälmann-Platz" im Ortsteil Elstal hier: Vorstellung und Beratung