Haushalts- und Finanzausschuss 14.06.2017

Zeit: 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Informationen der Kämmerin über die aktuelle finanzielle Situation der Gemeinde Wustermark  I-032/2017 
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Dokument anzeigen: Anlage 1_Ergebnis_2017_aus_CIP_Vorlage_HA_am_14062017 Dateigrösse: 37 KB Anlage 1_Ergebnis_2017_aus_CIP_Vorlage_HA_am_14062017 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage2_Stand_Investitionen2017_31052017 Dateigrösse: 41 KB Anlage2_Stand_Investitionen2017_31052017 41 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
6Informationen zu aktuellen Investitionen (Stand Mai 2017): hier: Projekt 1: Grundschulerweiterungsbau Projekt 2: Umrüstung LED- Beleuchtung Projekt 3: Mittelallee im OT Wustermark  I-033/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 139 KB Vorlage 139 KB
Dokument anzeigen: Skopererfb117052912170 Dateigrösse: 622 KB Skopererfb117052912170 622 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
7Vorstellung der Baubetriebshofkonzeption  I-027/2017 
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Dokument anzeigen: Baubetriebshofkonzeption_2017_03_23 Dateigrösse: 2 MB Baubetriebshofkonzeption_2017_03_23 2 MB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
8Festlegung der zur prüfenden Parameter zur Erarbeitung eines Straßenausbaukonzeptes für die Gemeinde Wustermark (Verabschiedung der Aufgabenstellung) Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-023/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 165 KB Vorlage 165 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Dateigrösse: 259 KB Anlage 4 259 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 8 MB Anlage 3 8 MB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
9Erhöhung der Ausgaben für den Zukauf von Servicestunden in den Kindertagesstätten der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe beim dem Sachkonto besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen - Zuschuss Küchenleistungen  B-079/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 164 KB Vorlage 164 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Jahresabschluss 2013  B-092/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 202 KB Vorlage 202 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Jahresabschluss 2013 - Entlastung des Bürgermeisters  B-093/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 183 KB Vorlage 183 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Einwohnerbeteiligung mittels Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung einer öffentlichen Veranstaltung, um über die eingereichten Vorschläge für das Bürgerbudget 2018 abzustimmen  B-094/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 184 KB Vorlage 184 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Einwohnerbeteiligung mittels Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge zum Bürgerbudget 2018  B-095/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 195 KB Vorlage 195 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
14Einwohnerbeteiligung mittels Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Festlegung zum Umgang mit Gewinnervorschlägen aus dem Bürgerbudget 2017, die nicht vom Antragssteller umgesetzt werden können  B-096/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 194 KB Vorlage 194 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0