Gemeindevertretung 25.04.2017

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Ausschuss für Bildung und Soziales hier: Besetzung des Ausschusses mit einem/-er sachkundigen Einwohner/-in			B-066/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 135 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Ausschuss für Bauen und Wirtschaft hier: Besetzung des Ausschusses mit einem/-er sachkundigen Einwohner/-in			B-067/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 135 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Außerplanmäßige Ausgabe für die Realisierung von Planungsleistungen für Bauvorhaben der Schulwegsicherung in den Ortsteilen Buchow-Karpzow, Hoppenrade und Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-070/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 272 KB Skopererfb117042411020 243 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Information über Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreter der Gemeinde Wustermark in wirtschaftlichen Unternehmen hier: Berichtsjahr 2016			I-024/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
9	Vorstellung der neuen Mitarbeiter des Ordnungsamts der Gemeindeverwaltung Wustermark (Allgemeine Aufgaben; Dienstzeiten; Erreichbarkeit; Dienstübergang vom Ordnungsamt zur Polizei)
10	Vorstellung des aktuellen Sachstandes Bahntechnologie Campus Havelland GmbH (BTC)
11	Festsetzung des Zuschusses gem. § 17 Abs. 1 Kindertagesstättengesetz (KitaG) in Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen der Personensorgeberechtigten für die Mittagsversorgung des Kindes hier: Beratung und Beschlussfassung über die Höh e des Zuschusses			B-053/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 298 KB Anlage 1 - OVG 6 B 87.15 5 MB Anlage 2 - Bertreuungsvertrag 182 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten und Hort in Trägerschaft der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Satzung			B-054/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Rechtsschutz für Bedienstete der Gemeinde Wustermark			I-026/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
14	Umgang mit islamischen Bestattungen in der Gemeinde Wustermark			I-028/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 131 KB Anlage 431 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
15	Jahresabschluss 2012			B-051/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 199 KB Prüfbericht RPA und Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 6 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Jahresabschluss 2012 - Entlastung des Bürgermeisters			B-052/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 182 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Bürgerbudget 2017 hier: Information zur Umsetzung der Gewinnervorschläge			I-020/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 232 KB Darstellung Hundetoiletten_Stahlblech 164 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
18	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.2017 hier: Beschluss zum Thema: Straßenverlauf "An der Worthe"			A-002/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen A-002/2017 143 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1
19	Flächen- und Maßnahmenpool für die Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vorbereitung eines Vertrages zur Entwicklung eines Flächen- und Maßnahmenpool mit der Flächenagentur Brandenburg			B-036/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	Lärmaktionsplan Stufe 2, Teil: Eisenbahnverkehr Hier: Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf			B-018/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Anlage 2_Berichtsformular_Wustermark_LAP_Teil-Eisenbahn_Aender-markiert 326 KB Anlage1_LAP-Teil-EB-Wustermark_Aender-markierT 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	Bebauungsplan Nr. E 37 "Eisenbahnersiedlung Elstal einschließlich Garagenkomplex Ernst-Thälmann-Platz" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans			B-068/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 231 KB 2017-04-19 Anlage 1 zum Aufstellungsbeschluss B-Plan E37 Eisenbahnersiedlung A1_quer 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3
22	Veränderungssperre gem. §§ 14 ff für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. E 37 " Eisenbahnersiedlung Elstal einschließlich Garagenkomplex Ernst-Thälmann-Platz" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Veränderungssperre			B-069/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 167 KB 2017-04-20 Anlage G zur Veränderungssperre B-Plan E37 Eisenbahnersiedlung A1 3 MB 2017-04-20 Anlage S Satzung Veränderungssperre B-Plan E 37 28 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3
23	Grundsatzbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung im Ortsteil Priort hier: Beratung und Beschlussfassung über die wohnbauliche Entwicklung im Ortsteil Priort			B-055/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB B-055 2017 wohnbauliche Entwicklung im Ortsteil Priort_v0 1 358 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
24	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. W 38 "Baumschule an der Berliner Allee" Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss			B-057/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB Anlage zum Aufstellungsbeschluss 242 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
25	Antrag der Fraktion CDU zur Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.2017 hier: Beschluss zum Thema: "Beantwortung einer Anfrage von Herrn Kühn und Verbesserungsmöglichkeiten der Kommunikation"			A-003/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen A-003/2017 289 KB
	Beschluss:	Keine Beschlussfassung über diese Beschlussdrucksache
26	Bebauungsplan Nr. W 7, Teil A "Güterverkehrszentrum Wustermark" hier: Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung			B-058/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB Geltungsbereich 3. Änderung 375 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
27	1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wustermark über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangene Stellungnahme zum Entwurf			B-060/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 140 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1
28	1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wustermark über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung			B-061/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 138 KB Stellplatzsatzung März 2017 225 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1
29	Billigung der Beantragung der Betriebserlaubnis für die Doppelnutzung Grundschule/Hort nach Ablauf des Mietvertrages für das Objekt Hamburger Straße 9D bis zur Fertigstellung des Grundschulerweiterungsbaus mit Hort			B-062/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2
30	Aktueller Sachstand zu dem Thema "Windkraftanlagen" in der Gemeinde Wustermark			I-025/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
31	Festlegung der Straßenausbauparameter für die Gestaltung des nördlichen Abschnitts der Dorfstraße im GT Wernitz (Ausbaubeschluss) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-040/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 206 KB 1. Anliegerversammlung_Wernitz 2 MB 2. Anliegerversammlung_Wernitz 4 MB Regelprofil_Querschnitt 1 558 KB Regelprofil_Querschnitt 1 außerorts 202 KB Regelprofil_Querschnitt 2 559 KB Regelprofil_Querschnitt 2 außerorts 272 KB Regelprofil_Querschnitt 3 563 KB Regelprofil_Querschnitt 4 503 KB Übersichtsplan_Ausweichstellen_außerorts 465 KB Übersichtsplan_Wernitz_innerorts 452 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
32	Vergabe von Bauleistungen für das Straßenbauvorhaben "Mittelallee" im OT Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-041/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 201 KB Fiskalische Anliegerversammlung 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
	Fortsetzung der Sitzung nach 22:00 Uhr und Beratung und Beschlussfassung über die Fortsetzung der Sitzung
	Fortsetzungssitzung - 02.05.2017 -
33	Überplanmäßige Ausgabe für das Tiefbauvorhaben "Gestaltung des Gutsparks" im Ortsteil Buchow-Karpzow Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-065/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
34	Vergabe von Bauleistungen für das Tiefbauvorhaben "Gestaltung des Gutsparkes " im Ortsteil Buchow-Karpzow Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-043/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 199 KB Übersichtsplan_Gestaltung Gutspark 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
35	Außerplanmäßige Ausgabe für die Schaffung eines provisorischen Parkplatzes am P&R am Bahnhof Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-064/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 177 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
36	Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Gemeinde Wustermark in Form der Feuerwehrkostenersatzsatzung Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-045/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 161 KB Anlage 1 - Satzung 1 MB Anlage 2 - Kostenverzeichnis 176 KB Anlage 3 - Ergebnis der Kalkulation 882 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
37	Vergabe von Bauleistungen für die Brandschutzsanierung an der Grundschule Wustermark Gewerk -Elektro- Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-046/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 168 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
38	Vergabe von Bauleistungen für die Brandschutzsanierung an der Grundschule Wustermark Gewerke: Metallbau und Verdunkelungsanlagen Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-047/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 262 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
39	Straßenausbauvorhaben "Gartenstraße (asphaltierter Teil) und Friedhofstraße Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Einordnung des Straßenausbauvorhabens in das zu erarbeitende Straßenausbaukonzept			B-049/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1
40	Übertragung der Zuständigkeit auf den Bürgermeister hinsichtlich der Vergabe der Bauleistung zur Heizungssanierung und Errichten des Nahwärmenetzes an der Grundschule Wustermark für das Jahr 2017 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-059/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 199 KB Austauschseite (Seite 2) 544 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
41	Informationsvorlage zur Vorgehensweise der Sanierung des ehemaligen Gutshauses in der Parkstraße im OT Buchow-Karpzow			I-015/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
42	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.2017 hier: Kitaangelegenheiten, Kitaplätze und Kitabeiräte sowie Ausschreibung zur Essensversorgung in der Gemeinde Wustermark			A-004/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen A-004/2017 - neu 210 KB A-004/2017 alt 170 KB
	Beschluss:	zurückgestellt