Haushalts- und Finanzausschuss 12.04.2017

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Jahresabschluss 2012			B-051/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 199 KB Prüfbericht RPA und Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 6 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6	Jahresabschluss 2012 - Entlastung des Bürgermeisters			B-052/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 182 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
7	Informationen der Kämmerin über die aktuelle finanzielle Situation der Gemeinde Wustermark			I-018/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 135 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
8	Informationen zu aktuellen Investitionen hier: Projekt 1: Grundschulerweiterungsbau Projekt 2: Umrüstung LED- Beleuchtung Projekt 3: Mittelallee im OT Wustermark			I-019/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 138 KB Übersichten_Anlagen 1_bis_3 656 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
9	Bürgerbudget 2017 hier: Information über den Aufwand der Verwaltung für das Jahr 2017 - Direkter Aufwand in Euro - Mittler kalkulatorischer Stundensatz der eingesetzten Mitarbeiter der Verwaltung - Aufwand von Mitarbeiter der Verwaltung in Stunden
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
10	Bürgerbudget 2017 hier: Information zur Umsetzung der Gewinnervorschläge			I-020/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 232 KB Darstellung Hundetoiletten_Stahlblech 164 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
11	Vorstellung wie die im IT System für die Anfrage zu den „Ausgaben für Planungsleistungen, Beratungen und Rechtsbeistand etc.“ am Beispiel des Jahres 2015 durch die Verwaltung ermittelt werden
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
12	Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Gemeinde Wustermark in Form der Feuerwehrkostenersatzsatzung Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-045/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 161 KB Anlage 1 - Satzung 1 MB Anlage 2 - Kostenverzeichnis 176 KB Anlage 3 - Ergebnis der Kalkulation 882 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
13	Vergabe von Bauleistungen für das Straßenbauvorhaben "Mittelallee" im OT Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-041/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 201 KB Fiskalische Anliegerversammlung 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
14	Außerplanmäßige Ausgabe für die Schaffung eines provisorischen Parkplatzes am P&R am Bahnhof Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-064/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 177 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
15	Vergabe von Bauleistungen hinsichtlich der Schaffung eines provisorischen Parkplatzes am P&R am Bahnhof Elstal Hier Beratung und Beschlussfassung			B-042/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 206 KB Lageplan_M 1 250 424 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
16	Überplanmäßige Ausgabe für das Tiefbauvorhaben "Gestaltung des Gutsparks" im Ortsteil Buchow-Karpzow Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-065/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Vergabe von Bauleistungen für das Tiefbauvorhaben "Gestaltung des Gutsparkes " im Ortsteil Buchow-Karpzow Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-043/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 199 KB Übersichtsplan_Gestaltung Gutspark 1 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
18	Vergabe von Bauleistungen für die Brandschutzsanierung an der Grundschule Wustermark Gewerk -Elektro- Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-046/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 168 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
19	Vergabe von Bauleistungen für die Brandschutzsanierung an der Grundschule Wustermark Gewerke: Metallbau und Verdunkelungsanlagen Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-047/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 262 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
20	Vergabe von Planungsleistungen für das Herrichten des Serverraums in der Grundschule Wustermark Gewerk -Elektrotechnik- Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-048/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 180 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
21	Übertragung der Zuständigkeit auf den Bürgermeister hinsichtlich der Vergabe der Bauleistung zur Heizungssanierung und Errichten des Nahwärmenetzes an der Grundschule Wustermark für das Jahr 2017 Hier: Beratung und Beschlussdassung			B-059/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 199 KB Austauschseite (Seite 2) 544 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
22	Informationsvorlage zur Vorgehensweise der Sanierung des ehemaligen Gutshauses in der Parkstraße im OT Buchow-Karpzow			I-015/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.