Ausschuss für Bildung und Soziales 10.04.2017

Zeit: 18:30-21:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht der Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Ausschuss für Bildung und Soziales (BSA) hier: Wahl der/des Stellvertreters der/s Vorsitzenden  I-022/2017 
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 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
6Anfragen der Fraktion DIE LINKE in Kita-Angelegenheiten.  I-023/2017 
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 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
7Essenversorgung in den Kindertagesstätten - Beratung über die zukünftige Ausschreibung der Versorgung in den Kindertagesstätten     
8Festsetzung des Zuschusses gem. § 17 Abs. 1 Kindertagesstättengesetz (KitaG) in Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen der Personensorgeberechtigten für die Mittagsversorgung des Kindes hier: Beratung und Beschlussfassung über die Höh e des Zuschusses  B-053/2017 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - OVG 6 B 87.15 Dateigrösse: 5 MB Anlage 1 - OVG 6 B 87.15 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bertreuungsvertrag Dateigrösse: 182 KB Anlage 2 - Bertreuungsvertrag 182 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten und Hort in Trägerschaft der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Satzung  B-054/2017 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Billigung der Beantragung der Betriebserlaubnis für die Doppelnutzung Grundschule/Hort nach Ablauf des Mietvertrages für das Objekt Hamburger Straße 9D bis zur Fertigstellung des Grundschulerweiterungsbaus mit Hort  B-062/2017 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
11Diskussion Strategiepapier zum Schulentwicklungsplan