Haushalts- und Finanzausschuss 08.02.2017

Zeit: 18:30-19:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Informationen der Kämmerin über die aktuelle finanzielle Situation der Gemeinde Wustermark			I-007/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 135 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
6	Förderung der Seniorenarbeit in der Gemeinde Wustermark			B-029/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Stromausschreibung für den Zeitraum 2018 - 2020 Hier: Beratung und Beschlussfassung zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Ausschreibung und Vergabe von Stromlieferungen			B-010/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB Anwendungsvertrag Einkaufsgemeinschaft 2018_Fassung_16_01_2017! 187 KB Vertrag zur Bildung einer Einkaufsgemeinschaft 2018_Fassung_16_01_2017! 233 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1
8	Kostenbeteiligung im Rahmen der Umverlegung der Hafenstraße im GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-031/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 185 KB
9	1. Änderung der Satzung zum Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-022/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB B-022-2017 Entwurf zur 1. Änderung der Satzung - Stand 01.12.2016 - nach Arbeitstreffen + Verwaltung 43 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Information zur Errichtung des provisorischen Parkplatzes an der P&R-Anlage am Bahnhof Elstal an der Bahnhofstraße			I-001/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB Anlage - Luftbild und Beispiel 633 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
11	Mitteilung über die Änderung der Vergabe der Bauleistung - Bauhaupt - im Rahmen der Hochbaumaßnahme "Turnhalle Elstal"			I-005/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
12	Bekanntgabe des Submissionsergebnisses für das Gewerk - Elektro - im Rahmen des Bauvorhabens Erneuerung der Turnhalle Elstal Hier: Bekanntgabe des Submissionsergebnisses für das Gewerk - Elektro -			I-008/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 305 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
13	Vergabe von Planungsleistungen für die Herstellung eines Kreisverkehrs im Bereich Rostocker Straße / Kuhdammweg im GVZ Wustermark			I-011/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 202 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.