Haushalts- und Finanzausschuss 23.11.2016

Zeit: 18:30-20:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Informationen der Kämmerin über die aktuelle finanzielle Situation der Gemeinde Wustermark			I-024/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 135 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
6	Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung			B-134/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 174 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Umsetzung der abgestimmten Projektvorschläge im Rahmen des Bürgerbudgets 2017 hier: Beratung und Beschlussfassung			B-138/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 223 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Information über den aktuellen Stand der Jahresabschlüsse ab 2012			I-025/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
9	Vergabe von Bauleistungen hinsichtlich der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den Straßen mit Schuch-Pilzleuchten, 1. und 2. Bauabschnitt (Austausch der Schuch-Pilzleuchten gegen LED-Leuchten) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-117/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 194 KB Fiskal. Anliegerversammlung zur LED-Umrüstung 5 MB Techn. Anliegerversammlung zur LED-Umrüstung 4 MB Übersichtspläne der LED-Umrüstung, 1. und 2. BA - 2016/2017, in der Gemeinde Wustermark 3 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Ausbau des Dachgeschosses des Rathauses Wustermark für neue Büroräume der Verwaltung, für die Bibliothek und für einen Beratungsraum Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-123/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 183 KB 20161007 Raumbuch 234 KB EP - Blatt-Nr. 5 - Grundriss Dachgeschoss, Vorabzug 18.10.16 4 MB GP - Blatt-Nr. 4 - Grundriss 2. Obergeschoss, Vorabzug 178 KB H_14-001_GP-Statik_Deckenbelastung DG_02.08.2016 840 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Vergabe der Bauleistung zur Brandschutzsanierung der Turnhalle Elstal und Herrichtung des Geräteraumes an der Turnhalle Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-124/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 517 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Herstellung von zwei Brandschutztreppen als zweiten Fluchtweg am Rathaus Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-128/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 164 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Bekanntgabe des Ergebnisses der Einholung von Angeboten für die Planungsleistungen für die Grunderneuerung der Rostocker Straße im GVZ Wustermark			I-019/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 204 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
14	Information zur Geschäftsabwicklung für die Maßnahmen zur Umverlegung der L 202 über das GVZ Wustermark zwischen der Gemeinde Brieselang und der Gemeinde Wustermark Hier: Information über das Arbeitsgespräch vom 26.10.2016 zwischen der Gemeinde Brie selang, der IPG und der Gemeinde Wustermark			I-023/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 170 KB Anlage 1 - Sachstand Kostenentwicklung 583 KB Anlage 2 - Letter of INtent 2 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.