Haushalts- und Finanzausschuss 23.11.2016

Zeit: 18:30-20:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Informationen der Kämmerin über die aktuelle finanzielle Situation der Gemeinde Wustermark  I-024/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 135 KB Vorlage 135 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
6Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung  B-134/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 174 KB Vorlage 174 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Umsetzung der abgestimmten Projektvorschläge im Rahmen des Bürgerbudgets 2017 hier: Beratung und Beschlussfassung  B-138/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 223 KB Vorlage 223 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Information über den aktuellen Stand der Jahresabschlüsse ab 2012  I-025/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 141 KB Vorlage 141 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
9Vergabe von Bauleistungen hinsichtlich der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den Straßen mit Schuch-Pilzleuchten, 1. und 2. Bauabschnitt (Austausch der Schuch-Pilzleuchten gegen LED-Leuchten) Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-117/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 194 KB Vorlage 194 KB
Dokument anzeigen: Fiskal. Anliegerversammlung zur LED-Umrüstung Dateigrösse: 5 MB Fiskal. Anliegerversammlung zur LED-Umrüstung 5 MB
Dokument anzeigen: Techn. Anliegerversammlung zur LED-Umrüstung Dateigrösse: 4 MB Techn. Anliegerversammlung zur LED-Umrüstung 4 MB
Dokument anzeigen: Übersichtspläne der LED-Umrüstung, 1. und 2. BA - 2016/2017, in der Gemeinde Wustermark Dateigrösse: 3 MB Übersichtspläne der LED-Umrüstung, 1. und 2. BA - 2016/2017, in der Gemeinde Wustermark 3 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Ausbau des Dachgeschosses des Rathauses Wustermark für neue Büroräume der Verwaltung, für die Bibliothek und für einen Beratungsraum Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-123/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 183 KB Vorlage 183 KB
Dokument anzeigen: 20161007 Raumbuch Dateigrösse: 234 KB 20161007 Raumbuch 234 KB
Dokument anzeigen: EP - Blatt-Nr. 5 - Grundriss Dachgeschoss, Vorabzug 18.10.16 Dateigrösse: 4 MB EP - Blatt-Nr. 5 - Grundriss Dachgeschoss, Vorabzug 18.10.16 4 MB
Dokument anzeigen: GP - Blatt-Nr. 4 - Grundriss 2. Obergeschoss, Vorabzug Dateigrösse: 178 KB GP - Blatt-Nr. 4 - Grundriss 2. Obergeschoss, Vorabzug 178 KB
Dokument anzeigen: H_14-001_GP-Statik_Deckenbelastung DG_02.08.2016 Dateigrösse: 840 KB H_14-001_GP-Statik_Deckenbelastung DG_02.08.2016 840 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Vergabe der Bauleistung zur Brandschutzsanierung der Turnhalle Elstal und Herrichtung des Geräteraumes an der Turnhalle Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-124/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 517 KB Vorlage 517 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Herstellung von zwei Brandschutztreppen als zweiten Fluchtweg am Rathaus Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-128/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 164 KB Vorlage 164 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Bekanntgabe des Ergebnisses der Einholung von Angeboten für die Planungsleistungen für die Grunderneuerung der Rostocker Straße im GVZ Wustermark  I-019/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 204 KB Vorlage 204 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
14Information zur Geschäftsabwicklung für die Maßnahmen zur Umverlegung der L 202 über das GVZ Wustermark zwischen der Gemeinde Brieselang und der Gemeinde Wustermark Hier: Information über das Arbeitsgespräch vom 26.10.2016 zwischen der Gemeinde Brie selang, der IPG und der Gemeinde Wustermark  I-023/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 170 KB Vorlage 170 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Sachstand Kostenentwicklung Dateigrösse: 583 KB Anlage 1 - Sachstand Kostenentwicklung 583 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Letter of INtent Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 - Letter of INtent 2 MB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.