Gemeindevertretung 12.05.2016

Zeit: 19:00-20:16 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Grundschule Erweiterungsbau / Hort Hier Beratung und Beschlussfassung zur Bauausführung  B-064/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Gestaltung des Karl-Liebknecht-Platzes (Fahrbahn, Entwässerung, Zufahrten, Beleuchtung) Hier: Festlegung der Straßenausbauparameter für die Fahrbahn, die Entwässerung, die Zufahrten und die Straßenbeleuchtung (Ausbaubeschluss)  B-065/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 180 KB Vorlage 180 KB
Dokument anzeigen: Anlage Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
72. Änderung des Stellenplans gem. § 9 KomHKV zum Haushalt 2016 hier: Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Stellenplans gem. § 9 KomHKV zum Haushalt 2016  B-067/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 212 KB Vorlage 212 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
8Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
9Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung     
10Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung     
11Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO