Gemeindevertretung 26.04.2016

Zeit: 18:30-21:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Seniorenbeirat Wustermark hier: Nachträgliche Benennung eines Mitgliedes des Seniorenbeirates			B-027/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 137 KB GeschO des Seniorenbeirates 909 KB Vorschlag des Seniorenbeirates 281 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 3
6	Seniorenbeirat Wustermark hier: Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates			B-028/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB alte Vorlage 157 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 8
7	Bericht des Gemeindewehrführers
8	Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2016 der Gemeinde Wustermark			B-043/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 202 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	1. Änderung des Stellenplans gem. § 9 KomHKV zum Haushalt 2016 hier: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Stellenplans gem. § 9 KomHKV zum Hauhalt 2016			B-058/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Einwohnerbeteiligung mittels Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung einer öffentlichen Veranstaltung 2016, um über die eingereichten Vorschläge abzustimmen			B-053/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 183 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1
11	Neubesetzung der Schiedsstelle mit der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsstellenbereich der Gemeinde Wustermark a) Vorstellung der Bewerber/innen b) Wahl der stellvertretenden Schiedsperson			I-003/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 146 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
12	Prolongation von zwei GVZ-Kreditverbindlichkeiten nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 30.06.2016			I-007/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
13	Berichtswesen zur Auftragsvergabe 2016			I-008/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 136 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
14	Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergienutzung" hier: Beratung und Beschlussfassung über den Vorentwurf			B-045/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Vorgehensweise der Gemeinde zu beantragten Verträgen über Geh-/Fahr- und Leitungsrechte sowie sonstige Nutzungsrechte von Unternehmen der Windenergiebranche hier: Beratung und Beschlussfassung			B-063/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 180 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Bebauungsplan Nr. E 28 "Heidesiedlung" Teilgebiet B hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und über die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs.3 Baugesetzbuch (BauGB)			B-056/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB 0-Begr_BBP_E28_Heidesiedlg_Mitte_TeilB_geäEntwurf_02-2016_ohne_GOP_KorrFassg 3 MB 2015_03_30_BBP_Heidesiedlung_Mitte_Abw_formTöB 489 KB 2016.03.31_UB-BP E28 Heidesiedlung_Markierung 3 MB 2016_03_30_BBP_Heidesiedlung_Teilbereich_B_geäEntwurf_02-2016_Legende_A3_KorrFassg 2 MB 2016_03_30_BBP_Heidesiedlung_Teilbereich_B_geäEntwurf_02-2016_Plan_A3_KorrFassg 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2
17	Bebauungsplan Nr. W 8 "Neue Bahnhofstraße" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung			B-050/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB Anlage 1 Aufhebung 610 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1
18	Übertragung der Zuständigkeit auf den Bürgermeister hinsichtlich der Vergabe der Bauleistungen für die Grundschule Wustermark für das Jahr 2016 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-037/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1
19	Außerplanmäßige Ausgabe für die Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Bahnhof Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-033/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 181 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1
20	Überplanmäßige Ausgabe für die juristische Beratung im Zuge der Erarbeitung der Wegenutzungsverträge für die Strom- und Gasversorgung Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-034/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1
21	Gestaltung des Karl-Liebknecht-Platzes (Gehweg und Fläche vor der Bürgerbegegnungsstätte) Hier: Festlegung der Straßenausbauparameter für die Gehwege und der Fläche vor der Bürgerbegegnungsstätte (Ausbaubeschluss)			B-036/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 174 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
22	Genehmigung zur Erteilung einer Verpflichtungserklärung für die Fortführung der Umstellung der Straßenbeleuchtung von HQL auf LED für das Jahr 2017 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-039/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 172 KB Skm-fb316031615500 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
23	Abbruch der Obdachlosenunterkunft in der Berliner Straße 9, in 14641 Wustermark Hier: Information zur zeitlichen Umsetzung der Abbruchmaßnahme			I-004/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
24	Bebauungspläne Nr. E 10 und 11 "Heroldplatz" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse			B-046/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 144 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
25	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
26	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
27	Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung
28	Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO