Haushalts- und Finanzausschuss 20.04.2016

Zeit: 18:30-20:03 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2016 der Gemeinde Wustermark			B-043/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 202 KB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
6	Einwohnerbeteiligung mittels Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung einer öffentlichen Veranstaltung 2016, um über die eingereichten Vorschläge abzustimmen			B-053/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 183 KB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
7	Einwohnerbeteiligung mittels Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Empfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses über die Gestaltung des Flyers und Auswahl eines Abstimmungs-Coupons			B-054/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
8	1. Änderung des Stellenplans gem. § 9 KomHKV zum Haushalt 2016 hier: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Stellenplans gem. § 9 KomHKV zum Haushalt 2016			B-058/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
9	Prolongation von zwei GVZ-Kreditverbindlichkeiten nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 30.06.2016			I-007/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
10	Berichtswesen zur Auftragsvergabe 2016			I-008/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 136 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
11	Förderung der Seniorenarbeit in der Gemeinde Wustermark			B-057/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
12	Außerplanmäßige Ausgabe für die Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Bahnhof Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-033/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 181 KB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
13	Überplanmäßige Ausgabe für die juristische Beratung im Zuge der Erarbeitung der Wegenutzungsverträge für die Strom- und Gasversorgung Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-034/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
14	Übertragung der Zuständigkeit auf den Bürgermeister hinsichtlich der Vergabe der Bauleistungen für die Grundschule Wustermark für das Jahr 2016 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-037/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
15	Genehmigung zur Erteilung einer Verpflichtungserklärung für die Fortführung der Umstellung der Straßenbeleuchtung von HQL auf LED für das Jahr 2017 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-039/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 172 KB Skm-fb316031615500 3 MB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
Nicht öffentlicher Teil:
16	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
17	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
18	Bericht des Vorsitzenden im nicht öffentlichen Teil der Sitzung
19	Anfragen von Mitglieder des Ausschusses im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO