Gemeindevertretung 23.02.2016

Zeit: 18:30-20:48 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung  B-009/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 149 KB Vorlage 149 KB
Dokument anzeigen: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer Dateigrösse: 16 KB Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer 16 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für das Haushaltsjahr 2016 hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung  B-010/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 168 KB Vorlage 168 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7Entwicklung des Olympischen Dorfes von 1936 in Elstal hier: Vorstellung des abschließenden Integrierten Quartiersentwicklungskonzeptes (IQEK) sowie Beratung und Beschlussfassung über die Selbstbindung der Gemeinde an die Ergebnisse des IQEK  B-019/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 152 KB Vorlage 152 KB
Dokument anzeigen: BE160126_OlyDo_Endbericht Dateigrösse: 14 MB BE160126_OlyDo_Endbericht 14 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung der Gemeindevertretung am 01.12.2015 hier: Antrag an die Gemeindevertretung über Beteiligung an Energieerzeugung mittels eines noch zu gründenden kommunalen Unternehmens  A-001/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 3  
9Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung der Gemeindevertretung am 23.02.2016 hier: Antrag an die Gemeindevertretung zur Teilnahme der Gemeinde Wustermark an Pilotprojekten der Deutschen Bahn zum Lärmschutz  A-002/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Gemeinsamer Antrag mit Eilbedürftigkeit der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 23.02.2016 hier: Beschluss zum Thema: "Altanschließer"  A-006/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
11Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung der Gemeindevertretung am 23.02.2016 hier: Antrag an die Gemeindevertretung auf Durchführung einer Einwohnerbefragung  A-005/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: A-005/2016 Dateigrösse: 436 KB A-005/2016 436 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 16, Enthaltungen: 0  
12Bebauungsplan Nr. E 36 "Olympisches Dorf" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans sowie die parallele Anpassung des Flächennutzungsplans  B-020/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 195 KB Vorlage 195 KB
Dokument anzeigen: 2016-01-27 Räumlicher Geltungsbereich -Anlage 1 Dateigrösse: 999 KB 2016-01-27 Räumlicher Geltungsbereich -Anlage 1 999 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Bebauungsplan Nr. E 34 "Am Erlebnis-Dorf" hier: Beratung und Beschlussfassung über den Vorentwurf  B-021/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 141 KB Vorlage 141 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
Fortsetzung der Sitzung nach 22:00 Uhr und Beratung und Beschlussfassung über die Fortsetzung der Sitzung     
Fortsetzungssitzung - 01.03.2016 -     
14Bebauungsplan Nr. W 7, Teil E „Güterverkehrszentrum Wustermark“ Hier: Beratung und Beschlussfassung über die 6. Änderung  B-006/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 160 KB Vorlage 160 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1, BP W7, TeilE, 6Ä Dateigrösse: 350 KB Anlage 1, BP W7, TeilE, 6Ä 350 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2, BP W7,TeilE, 6.Ä Dateigrösse: 449 KB Anlage 2, BP W7,TeilE, 6.Ä 449 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Finanzielle Unterstützung von Vereinen hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der finanziellen Unterstützung  B-005/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 170 KB Vorlage 170 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
16Satzung der Gemeinde Wustermark über die Bildung eines Schulbezirks für die Grundschule der Gemeinde  B-002/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 140 KB Vorlage 140 KB
Dokument anzeigen: Schulbezirkssatzung ab 2016 Dateigrösse: 128 KB Schulbezirkssatzung ab 2016 128 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Jahresabschluss 2011  B-007/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 199 KB Vorlage 199 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 6  
18Jahresabschluss 2011 - Entlastung des Bürgermeisters  B-008/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 182 KB Vorlage 182 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
19Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung von 5 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Buchow-Karpzow und Hoppenrade hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme  B-022/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 163 KB Vorlage 163 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan Antrag 5 WEA Dateigrösse: 443 KB Übersichtsplan Antrag 5 WEA 443 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Einwohnerbeteiligung mittels Bürgerbudget     
20.12. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung zu der 2. Änderung  B-024/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 157 KB Vorlage 157 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Leserfassung Dateigrösse: 173 KB Anlage 1 - Leserfassung 173 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20.21. Änderungssatzung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Wustermark (Einwohnerbeteiligungssatzung - EbetS) hier: Beratung und Beschlussfassung zu der 1. Änderung  B-025/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 155 KB Vorlage 155 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - EbetS - Leserfassung incl. Änderung Dateigrösse: 129 KB Anlage 1 - EbetS - Leserfassung incl. Änderung 129 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
20.3Satzung über die Einwohnerbeteiligung mittels Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung  B-011/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 166 KB Vorlage 166 KB
Dokument anzeigen: Entwurf Satzung Bürgerbudget Stand 06 01 2016 Vorlage für GV am 23 2 16 Dateigrösse: 211 KB Entwurf Satzung Bürgerbudget Stand 06 01 2016 Vorlage für GV am 23 2 16 211 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
21Bebauungsplan Nr. W 4 "An der Siedlung", 4. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Zulassung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)  B-023/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 246 KB Vorlage 246 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
221. Nachtrag zum Vertrag zur eigenverantwortlichen Nutzung vereinsinterner Sportstätten durch die Gemeinde  B-016/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 148 KB Vorlage 148 KB
Dokument anzeigen: Anlage zum 1. Nachtrag zum Vertrag zur eigenverantwortlichen Nutzung vereinsinterner Sportstätten durch die Gemeinde Dateigrösse: 687 KB Anlage zum 1. Nachtrag zum Vertrag zur eigenverantwortlichen Nutzung vereinsinterner Sportstätten durch die Gemeinde 687 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
23Gegenüberstellung der Aufwandsentschädigung des Jahres 2015 Hier: Vergleich der Aufwandsentschädigung zwischen alter und neuer Entschädigungssatzung entsprechend des Antrages vom 24.02.2014  I-001/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 281 KB Vorlage 281 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.