Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 16.02.2016

Zeit: 18:30-21:48 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung von 5 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Buchow-Karpzow und Hoppenrade hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme  B-022/2016 
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Dokument anzeigen: Übersichtsplan Antrag 5 WEA Dateigrösse: 443 KB Übersichtsplan Antrag 5 WEA 443 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Bebauungsplan Nr. E 34 "Am Erlebnis-Dorf" hier: Beratung und Beschlussfassung über den Vorentwurf  B-021/2016 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Entwicklung des Olympischen Dorfes von 1936 in Elstal hier: Vorstellung des abschließenden Integrierten Quartiersentwicklungskonzeptes (IQEK) sowie Beratung und Beschlussfassung über die Selbstbindung der Gemeinde an die Ergebnisse des IQEK  B-019/2016 
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Dokument anzeigen: BE160126_OlyDo_Endbericht Dateigrösse: 14 MB BE160126_OlyDo_Endbericht 14 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bebauungsplan Nr. E 36 "Olympisches Dorf" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans sowie die parallele Anpassung des Flächennutzungsplans  B-020/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 195 KB Vorlage 195 KB
Dokument anzeigen: 2016-01-27 Räumlicher Geltungsbereich -Anlage 1 Dateigrösse: 999 KB 2016-01-27 Räumlicher Geltungsbereich -Anlage 1 999 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Bebauungsplan Nr. W 7, Teil E „Güterverkehrszentrum Wustermark“ Hier: Beratung und Beschlussfassung über die 6. Änderung  B-006/2016 
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Dokument anzeigen: Anlage 1, BP W7, TeilE, 6Ä Dateigrösse: 350 KB Anlage 1, BP W7, TeilE, 6Ä 350 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2, BP W7,TeilE, 6.Ä Dateigrösse: 449 KB Anlage 2, BP W7,TeilE, 6.Ä 449 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
10Bebauungsplan Nr. W 4 "An der Siedlung", 4. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Zulassung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)  B-023/2016 
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 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
11Beratung des Ausschusses für Bauen und Wirtschaft zu verschiedenen Themen     
11.1Verkehrsverbesserung/ Konzept Demexpark und Karls Erlebnis-Dorf an besonderen Verkaufstagen - Querungshilfe DEMEX - bessere Ausleuchtung im Bereich der Bushaltestellen im DEMEX-Park - Überarbeitung der Verkehrsführung in dem OT Elstal (bsp. Umfahrung des Ortskerns Elstal über die Bahnhofstr. und Geschwindigkeitsreduzierung im Ortskern) -Verkehrsführung Karls Erlebnis-Dorf an besonderen Verkaufstagen     
11.2Wustermark GT Wernitz - Ergebnis der Veränderungen - Ortsdurchfahrt mit S-Kurve - Diskussion über weitere Lösungen und Vorschläge der Verwaltung im Rahmen der anstehenden Straßenbaumaßnahme     
11.3Werbemöglichkeit für Gewerbetreibende in den Ortsteilen - Vorstellung der ersten Ideen