Gemeindevertretung 01.12.2015

Zeit: 18:30-21:47 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Anteilserwerb der Gemeinde Wustermark an der Bahntechnologie Campus Havelland GmbH hier: Beratung und Beschlussfassung über den Anteilserwerb			B-111/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 175 KB Anlage 2 - GesV Bahntechnologie Campus - Endfassung 331 KB Anlage 1 - Projekt BTC - Havelland 394 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Ausschuss für Bildung und Soziales hier: Besetzung mit einem stimmberechtigen Mitglied			B-132/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 136 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Kindertagesstätten-Ausschüsse in der Gemeinde Wustermark hier: Benennung eines Mitgliedes des Trägers der Einrichtungen für die Ausschüsse			B-131/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB Anlage 905 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Satzung der Gemeinde Wustermark über die Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreter der Gemeinde Wustermark in wirtschaftlichen Unternehmen Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Satzung			B-112/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB Satzung der Gemeinde Wustermark über die Vergütung aus einer Tätigkeit bei einem wirtsch. Unternehmen 130 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3
9	Sondertilgung GVZ-Kreditverbindlichkeiten hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe			B-129/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Neubesetzung der Schiedsstelle für den Schiedsstellenbereich der Gemeinde Wustermark a) Vorstellung der Bewerber/innen b) Wahl der Schiedsperson c) Wahl der stellvertretenden Schiedsperson			I-011/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB Anlage 2 269 KB Anlage 3 131 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
11	Richtlinie der Gemeinde Wustermark über die Förderung von örtlichen Vereinen und Verbänden hier. Überarbeitung und 1. Änderung der Richtlinie der Gemeinde Wustermark über die Förderung von örtlichen Vereinen und Verbänden			B-090/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB Richtlinie Foerd ab 2016 265 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Sachkostenstelle im Haushalt der Gemeinde für die Bewirtschaftung des Sportplatzes in 14641 Wustermark OT Elstal, Ernst-Walter-Weg 39 a hier: Zuschuss an den ESV Lok Elstal e.V.			B-113/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 209 KB ESV Lok Elstal Kosten 2014 2013 2012 166 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Ordnungsbehördliche Verordnung gem. § 5 Abs. 1 Brandenburgisches Ladenöffnungsgesetz (BBLöG) zum Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahre 2016 hier: Beratung und Beschlussfassung			B-116/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
14	Bebauungsplan Nr. E 28 "Heidesiedlung" Teilgebiet B hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes			B-126/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Anlage 1.1 - 1b-BBP_Heidesiedlung_Teilplan_B_Entwurf_09_2015_Planzeichnung_A3 3 MB Anlage 1.2 - 1a-BBP_Heidesiedlung_Teilplan_B_Entwurf_09_2015_Legende_A3 1 MB Anlage 1.3 - 0-Begr_BBP_E28_Heidesiedlg_Mitte_TeilB_Entwurf_09-2015_ohne_GOP 2 MB Anlage 1.4 - 2015.11.04 UB-BP-E28_Heidesiedlung 1 MB Anlage 1.5 - 2015.10.30_Anlage 9.1_BP-E28_Bestandsplan Biotoptypen 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. B-W 35 „Photovoltaikanlage an der Autobahn“ Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss			B-106/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB Anlage1 381 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1
16	Bebauungsplan Nr. W 7, Teil B "Güterverkehrszentrum Wustermark" hier: Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderung			B-121/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Lageplan 348 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1
17	Integriertes Quartiersentwicklungskonzept für das Olympische Dorf in Elstal hier: Information über den Bearbeitungsstand, die geplante Bürgerveranstaltung sowie das weitere Vorgehen			I-021/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 146 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
18	Teilnahme am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur) für den Lern- und Lebenscampus der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-117/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 168 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Widmungsverfügung Nr.: 2015/04 zur Widmung von Straßenverkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Widmungsverfügung bezüglich der Teilfläche des "Ferbitzer Weges" im Ortsteil Elstal			B-118/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Anlage_01_Lageplan 441 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-119/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB B119_Anlage_2015_11_18 59 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	Abschluss einer Planungsvereinbarung über den Neubau der Kuhdammbrücke über die BAB A 10 in das GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-123/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 164 KB Anlage 2 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0
22	Genehmigung des Beginns der Planung für das Straßenausbauvorhaben "Karl-Liebknecht-Platz" in der Gemeinde Wustermark OT Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-124/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
23	Erstellung eines Straßenausbaukonzeptes für die Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-122/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1