Haushalts- und Finanzausschuss 25.11.2015

Zeit: 18:30-21:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Anteilserwerb der Gemeinde Wustermark an der Bahntechnologie Campus Havelland GmbH hier: Beratung und Beschlussfassung über den Anteilserwerb  B-111/2015 
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Dokument anzeigen: Anlage 2 - GesV Bahntechnologie Campus - Endfassung Dateigrösse: 331 KB Anlage 2 - GesV Bahntechnologie Campus - Endfassung 331 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Projekt BTC - Havelland Dateigrösse: 394 KB Anlage 1 - Projekt BTC - Havelland 394 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Einführung eines Bürgerbudgets ab dem Jahr 2017 hier: Auswertung der Präsentation über die Verfahrensweise der Stadt Eberswalde vom 23.09.2015 sowie Beratung und ggf. Beschlussempfehlung für die Gemeindevertretung über die Einführung eines Bürgerbudgets in der Gemeinde Wustermark ab dem Jahr 2017  B-128/2015 
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 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
7Richtlinie der Gemeinde Wustermark über die Förderung von örtlichen Vereinen und Verbänden hier. Überarbeitung und 1. Änderung der Richtlinie der Gemeinde Wustermark über die Förderung von örtlichen Vereinen und Verbänden  B-090/2015 
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Dokument anzeigen: Richtlinie Foerd ab 2016 Dateigrösse: 265 KB Richtlinie Foerd ab 2016 265 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Sachkostenstelle im Haushalt der Gemeinde für die Bewirtschaftung des Sportplatzes in 14641 Wustermark OT Elstal, Ernst-Walter-Weg 39 a hier: Zuschuss an den ESV Lok Elstal e.V.  B-113/2015 
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Dokument anzeigen: ESV Lok Elstal Kosten 2014 2013 2012 Dateigrösse: 166 KB ESV Lok Elstal Kosten 2014 2013 2012 166 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Bereitstellung des gemeindlichen Anteils für die PKR-Stelle  B-125/2015 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Teilnahme am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur) für den Lern- und Lebenscampus der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-117/2015 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Genehmigung für die Beauftragung eines Baugrundgutachtens und der Vermessung für die Gartenstraße (asphaltierter Teil) sowie für die Friedhofstraße im Ortsteil Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-120/2015 
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Dokument anzeigen: Skm-fb315110909340 Dateigrösse: 658 KB Skm-fb315110909340 658 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Abschluss einer Planungsvereinbarung über den Neubau der Kuhdammbrücke über die BAB A 10 in das GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-123/2015 
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 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
13Genehmigung des Beginns der Planung für das Straßenausbauvorhaben "Karl-Liebknecht-Platz" in der Gemeinde Wustermark OT Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-124/2015 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Sondertilgung GVZ-Kreditverbindlichkeit hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe  B-129/2015 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 151 KB Vorlage 151 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0