Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 24.11.2015

Zeit: 18:30-21:49 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Abschluss einer Planungsvereinbarung über den Neubau der Kuhdammbrücke über die BAB A 10 in das GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-123/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 164 KB Anlage 2 MB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2
6	Bebauungsplan Nr. E 28 "Heidesiedlung" Teilgebiet B hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes			B-126/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Anlage 1.1 - 1b-BBP_Heidesiedlung_Teilplan_B_Entwurf_09_2015_Planzeichnung_A3 3 MB Anlage 1.2 - 1a-BBP_Heidesiedlung_Teilplan_B_Entwurf_09_2015_Legende_A3 1 MB Anlage 1.3 - 0-Begr_BBP_E28_Heidesiedlg_Mitte_TeilB_Entwurf_09-2015_ohne_GOP 2 MB Anlage 1.4 - 2015.11.04 UB-BP-E28_Heidesiedlung 1 MB Anlage 1.5 - 2015.10.30_Anlage 9.1_BP-E28_Bestandsplan Biotoptypen 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Bebauungsplan Nr. W 7, Teil B "Güterverkehrszentrum Wustermark" hier: Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderung			B-121/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Lageplan 348 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0
8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. B-W 35 „Photovoltaikanlage an der Autobahn“ Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss			B-106/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB Anlage1 381 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Erstellung eines Straßenausbaukonzeptes für die Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-122/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0
10	Genehmigung für die Beauftragung eines Baugrundgutachtens und der Vermessung für die Gartenstraße (asphaltierter Teil) sowie für die Friedhofstraße im Ortsteil Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-120/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 209 KB Skm-fb315110909340 658 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Genehmigung des Beginns der Planung für das Straßenausbauvorhaben "Karl-Liebknecht-Platz" in der Gemeinde Wustermark OT Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-124/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1
12	Teilnahme am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur) für den Lern- und Lebenscampus der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-117/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 168 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Widmungsverfügung Nr.: 2015/04 zur Widmung von Straßenverkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Widmungsverfügung bezüglich der Teilfläche des "Ferbitzer Weges" im Ortsteil Elstal			B-118/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Anlage_01_Lageplan 441 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-119/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB B119_Anlage_2015_11_18 59 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1
15	Beratung zur Problematik des Durchgangsverkehrs in der Straße Zum Hackenberg, Richtung Rohrbeck im OT Elstal und dem ruhenden Verkehr im dem angrenzenden Wohngebiet Eulenspiegelring, durch die Schließung der "wilden Parkfläche". Erstellung eines Verkehrskonzeptes in dem Bereich Elstal Ost, mit dem Olympischen Dorf zusammen.
16	Integriertes Quartiersentwicklungskonzept für das Olympische Dorf in Elstal hier: Information über den Bearbeitungsstand, die geplante Bürgerveranstaltung sowie das weitere Vorgehen			I-021/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 146 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.