Gemeindevertretung 29.09.2015

Zeit: 18:30-21:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergienutzung" der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über den Kriterienkatalog			B-092/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Kriterienkatalog 182 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Änderung Gesellschaftervertrag GWV Ketzin hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftervertrages			B-100/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB Gesellschaftervertrag - neu 7 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1
7	Untersuchung der Hauptverkehrsstraßen auf Verkehrsimmissionen in Ergänzung der Lärmaktionsplanung gem. EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-089/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB 150903 LMP Wustermark OD_final 4 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Lärmaktionsplanung Stufe 2 der Gemeinde Wustermark gem. §47 BImSchG - Teil Eisenbahnverkehr hier: Information über das methodische Vorgehen und erste Handlungsempfehlungen			I-019/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
9	Verdichtung und Entwicklung im Güterverkehrszentrum Berlin West Wustermark Hier: Festlegung der Prioritäten			B-095/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB Skm-Fläche 4 265 KB Skm-Flächen 1 und 2 458 KB Skm-Vermarktungsplan 319 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Bebauungsplan Nr. W 7, Teil E "Güterverkehrszentrum Wustermark", 5. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes			B-091/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB Entwurf W7, Teil E, 5. Änderung 1 MB Entwurf W7, Teil E, 5. Änderung - Begründung 755 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2
11	Bebauungsplan Nr. H 32 „Wohngebiet am Wernitzer Weg“ Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 22.10.2013 (Beschluss Nr.: B-093/2013)			B-094/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Alter Geltungsbereich des Bebauungsplan H 32 236 KB räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplan Nr 32 558 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Stadt-Umland-Wettbewerb "potsdam.und.partner:gemeinsam.natürlich.verbunden" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-077/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 245 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Gemeinsamer Wettbewerbsbeitrag der Kommunen in der Wirtschaftsregion Osthavelland Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme der - Erweiterung der P&R-Anlage am Bahnhof Wustermark, 4. BA - Erweiterung der P&R-Anlage am Bahnhof Elstal, 2. BA - Entwicklung einer P&R-Anlage am Bahnhof Priort in den Stadt-Umland-Wettbewerb des Osthavellandes			B-078/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 182 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Genehmigung des Beginns der Planung für das Straßenausbauvorhaben: Dorfstraße, nördlicher Abschnitt (Richtung Niederhof) im Gemeindeteil Wernitz Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-083/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungssatzung) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-082/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 289 KB Anlage zu B_082_2015 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Erweiterung des Grundschulstandorts Wustermark hier: Ergebnis der Arbeitsgruppe zur Raumbedarfsplanung			I-020/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 167 KB Raumprogramm_Hort_Klassenhaus_10_09_2015 59 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
17	Bürger- und Ratsinformationssystem hier: Beratung über die Zusammenfassung der Fragebögen zur Einführung eines Bürger- und Ratsinformationssystems			I-013/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 189 KB Anlage 2 177 KB Anlage 1 75 KB Anlage 3 16 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.