Gemeindevertretung 30.06.2015

Zeit: 18:30-22:12 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Antrag der Fraktion WWG zur Sitzung der Gemeindevertretung am 30.06.2015 hier: Beratung und Beschlussfassung zur Erklärung der Fraktionen zum geplanten Flüchtlingsheim in Wustermark			A-011/2015
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0
6	2. Nachtragshaushalt 2015 der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2015			B-055/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Ausbau des Dachgeschosses des Rathauses Wustermark in einen Beratungsraum Hier: Beratung und Beschlussfassung der Hochbaumaßnahme			B-031/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 184 KB Anlage 1 - IST-Nutzung 1 MB Anlage 2 - SOLL-Nutzung 1 MB Anlage 3 - Bsp-Bilder 793 KB Anlage 4 - Beschreibung 2 MB
	Beschluss:	zurückgestellt
8	Sachstand zur Umwandlung der Grundschule Otto Lilienthal in eine VHG			I-010/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB AN Elterninformation Nicht-Genehmigung VHG 41 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
9	Erweiterung des Grundschulstandortes Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-070/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 199 KB 02 Raumbedarfs-und Funktionsplanung 70 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
	Beratung und Beschlussfassung über die Fortsetzung der Fortsetzung der Sitzung nach 22:00 Uhr
	Herstellung der Nichtöffentlichkeit
	Herstellung der Öffentlichkeit
	Beratung und Beschlussfassung über die Fortsetzung der Fortsetzung der Sitzung nach 22:00 Uhr sowie Beratung und Beschlussfassung über die Fortsetzung der Sitzung
	Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit zur Fortsetzungssitzung der 11./VI Sitzung der Gemeindevertretung am 09.07.2015
11	Ersatzbeschaffung eines Bokimobil-Kommunalfahrzeuges für den Baubetriebshof der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich des Abschlusses eines entsprechenden Leasingvertrages			B-062/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Kuhdammbrücke über die Autobahn ins GVZ Berlin West Wustermark (Ersatzneubau des Bauwerkes 70 Ü1, A 10, km 137,655) Hier: Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss der Vereinbarung zu Planungsgrundlagen und Kostentragung			B-068/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 193 KB
	Beschluss:	Keine Beschlussfassung über diese Beschlussdrucksache
13	Widmungsverfügung Nr. 2015/03 zur Widmung von Straßenverkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Widmungsverfügung bezüglich einer Teilfläche des "Ginsterweges" im Ortsteil Elstal			B-063/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Lageskizze zur Widmungsverfügung 22 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1
14	Herstellung einer fußläufigen Wegeverbindung zwischen der Athener Straße und der Hauptstraße im OT Elstal Hier: Informationen zur Ausführung und Vergabe			I-008/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 73 KB Detaildarstellung Verbindungsweg Hauptstr.-Athener Str., Elstal 83 KB Übersichtsplan der Verbindungswege 213 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
15	Abrechnung der Hochbaumaßnahme "Anbau an die Kita Sonnenschein"			I-004/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB 20150601_Abschlusszusammenstellung 180 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
16	Entschlammung des Regenrückhaltebeckens "Neue Siedlung" im OT Wustermark Hier: Information über die Ausführung und die Vergabe			I-007/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 174 KB Übersichtsplan der Entschlammung RRB _Neue Siedlung_ in Wustermark 102 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.