Haushalts- und Finanzausschuss 24.06.2015

Zeit: 18:30-20:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Verschiedenes 1. Haushaltskonsolidierungsmahnen der Verwaltung 2. Stellenplan, ist, soll und offene Stellen 3. Niederschlagswasser Kostenschätzung/ Wirtschaftlichkeit und Erhebung 4. Information zu den Einnahmen der Zweitwohnsitzsteuer 5. Kindergarten Personalverstärkung - Auswirkung auf die Kitagebühren der Eltern 6. Durchgeführte Ausgaben für die Planung am Dyrotzer Winkel 7. Kosten für das Ingenieursbüro, das den Austausch der Laternenbeleuchtung betreut     
62. Nachtragshaushalt 2015 der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2015  B-055/2015 
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 Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
7Ersatzbeschaffung eines Bokimobil-Kommunalfahrzeuges für den Baubetriebshof der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich des Abschlusses eines entsprechenden Leasingvertrages  B-062/2015 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 156 KB Vorlage 156 KB
 Beschluss: Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.  
8Kuhdammbrücke über die Autobahn ins GVZ Berlin West Wustermark (Ersatzneubau des Bauwerkes 70 Ü1, A 10, km 137,655) Hier: Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss der Vereinbarung zu Planungsgrundlagen und Kostentragung  B-068/2015 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Abrechnung der Hochbaumaßnahme "Anbau an die Kita Sonnenschein"  I-004/2015 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 143 KB Vorlage 143 KB
Dokument anzeigen: 20150601_Abschlusszusammenstellung Dateigrösse: 180 KB 20150601_Abschlusszusammenstellung 180 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.