Gemeindevertretung 28.04.2015

Zeit: 18:30-21:56 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Grundschule Otto Lilienthal Wustermark Sachstand zur baulichen Entwicklung bisher und der weiteren Sanierung bis 2019 sowie mögliche Info zum Konzept verlässliche Halbtagsschule     
6Leitbild der Gemeinde Wustermark Vorstellung der möglichen Vorgehensweise zur Fortschreibung/der Neuaufstellung     
7Sonstiges Aktueller Projektstand zum Olympischen Dorf Elstal Weitere Entwicklung der Heidesiedlung Elstal     
8Übertragung von Zuständigkeiten auf den Bürgermeister Hier: Durchführung von ordnungsgemäßen Ausschreibungs- und Vergabeverfahren im Rahmen der Brandschutz- und Instandhaltungsmaßnahmen an der Grundschule Wustermark im Haushaltsjahr 2015  B-014/2015 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Neubestellung der Ortswehrführung in der Gemeinde Wustermark Einheit Elstal  B-027/2015 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Ausschuss für Bildung und Soziales hier: Besetzung mit einem stimmberechtigen Mitglied  B-039/2015 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 137 KB Vorlage 137 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Ausschuss für Bildung und Soziales hier: Besetzung des Ausschusses mit einem sachkundigen Einwohner  B-038/2015 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 136 KB Vorlage 136 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Änderung des Beschlusses B/014/2008 vom 19.03.2008 Beratung und Beschlussfassung von Straßennamen hier: Bebauungsplan Nr. E19 "Kiefernsiedlung Nordwest"  B-032/2015 
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Dokument anzeigen: Anlage 2 zu B_032_2015 Dateigrösse: 4 MB Anlage 2 zu B_032_2015 4 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Widmungsverfügung Nr. 2015/01 zur Widmung von Straßenverkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Widmungsverfügung bezüglich einer Teilfläche der "Maulbeerallee" im Ortsteil Elstal  B-035/2015 
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Dokument anzeigen: Auszug aus dem Liegenschaftskataster_Maulbeerallee Dateigrösse: 166 KB Auszug aus dem Liegenschaftskataster_Maulbeerallee 166 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Widmungsverfügung Nr. 2015/02 zur Widmung von Straßenverkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Widmungsverfügung bezüglich einer Teilfläche der "Puschkinstraße" im Ortsteil Elstal  B-036/2015 
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Dokument anzeigen: Auszug aus dem Liegenschaftskataster_Puschkinstraße Dateigrösse: 173 KB Auszug aus dem Liegenschaftskataster_Puschkinstraße 173 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Ausbau des Dachgeschosses des Rathauses Wustermark in einen Beratungsraum Hier: Beratung und Beschlussfassung der Hochbaumaßnahme  B-031/2015 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - IST-Nutzung Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 - IST-Nutzung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - SOLL-Nutzung Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 - SOLL-Nutzung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Bsp-Bilder Dateigrösse: 793 KB Anlage 3 - Bsp-Bilder 793 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Beschreibung Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Beschreibung 2 MB
 Beschluss: Keine Beschlussfassung über diese Beschlussdrucksache  
16Bebauungsplan E 34 "Am Erlebnis-Dorf" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans  B-037/2015 
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Dokument anzeigen: 2015-03-31 Lageplan mit Geltungsbereich B-Plan Nr_E_34 Dateigrösse: 314 KB 2015-03-31 Lageplan mit Geltungsbereich B-Plan Nr_E_34 314 KB
Dokument anzeigen: 2015-03-31 Übersicht Entwicklungsflächen Vorhaben Dahl Dateigrösse: 164 KB 2015-03-31 Übersicht Entwicklungsflächen Vorhaben Dahl 164 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Bebauungsplan Nr. W 7, Teil E "Güterverkehrszentrum Wustermark" hier: Beratung und Beschlussfassung über die 5. Änderung  B-051/2015 
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Dokument anzeigen: Lageplan 5. Änderung Dateigrösse: 547 KB Lageplan 5. Änderung 547 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Sanierungsprogramm Grundschule Wustermark für den Zeitraum von 2015 - 2019 Hier: Beratung und Beschlussfassung über das Sanierungsprogramm in der Grundschule Wustermark  B-028/2015 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Erweiterung der Grundschule "Otto Lilienthal" zur baulichen Umsetzung der Verlässlichen Halbtagsgrundschule hier: Beratung und Beschlussfassung  B-041/2015 
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Dokument anzeigen: Anlage_DS_041_2015 Dateigrösse: 137 KB Anlage_DS_041_2015 137 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Rahmenkonzeption für die Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung  B-049/2015 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung der Gemeindevertretung am 28.04.2015 hier: Beschluss zu Namensschildern, Sitzungsunterlagen auf der Homepage der Gemeindeverwaltung und Sitzungstermine  A-009/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0