Gemeindevertretung 24.02.2015

Zeit: 18:30-19:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Bericht des Gemeindewehrführers     
62. Änderung der Satzung über den Ersatz von Auslagen und Aufwendungen (Entschädigungssatzung) für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-011/2015 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Neubestellung der Ortswehrführung in der Gemeinde Wustermark Einheit Hoppenrade/Buchow-Karpzow  B-013/2015 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bericht des Seniorenbeirates     
91. Nachtragshaushalt 2015 der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015  B-018/2015 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Bebauungsplan Nr. E 26 "An der Schule", Teil A Parkplatz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf  B-019/2015 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 141 KB Vorlage 141 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Bebauungsplan Nr. E 26 "An der Schule", Teil A Parkplatz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung  B-020/2015 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Gemeinsamer Antrag der Fraktion CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 24.02.2015 hier: Beschluss zum Thema: "Finanzierung des ESV Lok Elstal e.V."  A-005/2015   
 Beschluss: zurückgestellt  
13Finanzielle Unterstützung von Vereinen Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der finanziellen Unterstützung  B-024/2015 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
14Machbarkeitsstudie "Olympiabad Elstal" zur Revitalisierung der historischen Schwimmhalle im Olympischen Dorf hier: Beratung über die Machbarkeitsstudie  I-001/2015 
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Dokument anzeigen: Entwurf Machbarkeitsstudie Olympiabad Wustermark Dateigrösse: 5 MB Entwurf Machbarkeitsstudie Olympiabad Wustermark 5 MB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
15Bauvorhaben: "Bahnhofsumgestaltung B&R in der Gemeinde Wustermark OT Priort" Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-009/2015 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
16Bauvorhaben: "Neubau einer Ausstiegshaltestelle und Errichtung eines Fahrgastunterstandes auf der Park & Ride -Anlage im OT Elstal" Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-010/2015 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Übertragung von Zuständigkeiten auf den Bürgermeister Hier: Durchführung von ordnungsgemäßen Ausschreibungs- und Vergabeverfahren im Rahmen der Brandschutz- und Instandhaltungsmaßnahmen an der Grundschule Wustermark im Haushaltsjahr 2015  B-014/2015 
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 Beschluss: zurückgestellt  
18Gemeinsamer Antrag der Fraktion CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 24.02.2015 hier: Beschluss zum Thema: "Erlass einer neuen Entschädigungssatzung"  A-001/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
19Gemeinsamer Antrag der Fraktion CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 24.02.2015 hier: Beschluss zum Thema: "Bürgerfreundlicher Straßenausbau"  A-002/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
20Gemeinsamer Antrag der Fraktion CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 24.02.2015 hier: Beschluss zum Thema: "Berichtswesen zur Auftragsvergabe"  A-003/2015 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 135 KB Vorlage 135 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
21Gemeinsamer Antrag der Fraktion CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 24.02.2015 hier: Beschluss zum Thema: "Vorstellung der Ergebnisse der Sondierungsgespräche der interkommunalen Zusammenarbeit bei der zur mögl. Neuordnung Wustermarker Ordnungsamtes"  A-004/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
22Gemeinsamer Antrag der Fraktion CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 24.02.2015 hier: Beschluss zum Thema: "Bestand veräußerungsfähiger Grundstücke"  A-006/2015   
 Beschluss: Keine Beschlussfassung über diese Beschlussdrucksache