Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 17.02.2015

Zeit: 18:30-20:43 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Bebauungsplan Nr. E 26 "An der Schule", Teil A Parkplatz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf  B-019/2015 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Bebauungsplan Nr. E 26 "An der Schule", Teil A Parkplatz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung  B-020/2015 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Machbarkeitsstudie "Olympiabad Elstal" zur Revitalisierung der historischen Schwimmhalle im Olympischen Dorf hier: Beratung über die Machbarkeitsstudie  I-001/2015 
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Dokument anzeigen: Entwurf Machbarkeitsstudie Olympiabad Wustermark Dateigrösse: 5 MB Entwurf Machbarkeitsstudie Olympiabad Wustermark 5 MB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
8Bauvorhaben: "Bahnhofsumgestaltung B&R in der Gemeinde Wustermark OT Priort" Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-009/2015 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bauvorhaben: "Neubau einer Ausstiegshaltestelle und Errichtung eines Fahrgastunterstandes auf der Park & Ride -Anlage im OT Elstal" Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-010/2015 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Untersuchung der Hauptverkehrsstraßen auf Verkehrsimmissionen in Ergänzung der Lärmaktionsplanung gem. EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) hier: Beratung und Beschlussfassung  B-015/2015 
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Dokument anzeigen: 150119 LMP Wustermark OD Dateigrösse: 3 MB 150119 LMP Wustermark OD 3 MB
 Beschluss: Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.  
11Übertragung von Zuständigkeiten auf den Bürgermeister Hier: Durchführung von ordnungsgemäßen Ausschreibungs- und Vergabeverfahren im Rahmen der Brandschutz- und Instandhaltungsmaßnahmen an der Grundschule Wustermark im Haushaltsjahr 2015  B-014/2015 
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 Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1