Haushalts- und Finanzausschuss 27.11.2019

Zeit: 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Informationen der Kämmerin zum aktuellen Stand der Haushaltssituation: Stand Oktober 2019  I-051/2019 
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Dokument anzeigen: Ergebnis_261119_VorlageFin271119 Dateigrösse: 169 KB Ergebnis_261119_VorlageFin271119 169 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
6Informationen zu aktuellen Investitionen: Stand Oktober 2019  I-052/2019 
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Dokument anzeigen: Investitionsschemamatrix_20191031_korrigiert Dateigrösse: 196 KB Investitionsschemamatrix_20191031_korrigiert 196 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
7Die Verwaltung informiert, wann der Nachtragshaushalt aufzustellen ist, um die Übersicht bei den überplanmäßigen Ausgaben sicherzustellen     
8Überplanmäßige Ausgabe zur Zahlung von Personalkosten bis zum Jahresende 2019 hier: Beratung und Beschlussfassung  B-175/2019 
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Dokument anzeigen: Gewerbesteuer Stand 10.12.2019 Dateigrösse: 164 KB Gewerbesteuer Stand 10.12.2019 164 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
9Überplanmäßige Ausgabe aufgrund des vorliegendes Bescheides für die Gewerbesteuerumlage IV. Quartal 2019 und Prognose zur Schlussabrechnung 2019 hier: Beratung und Beschlussfassung  B-176/2019 
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Dokument anzeigen: Bescheid ESt-GewSt_Umlage_22.10.2019 Dateigrösse: 386 KB Bescheid ESt-GewSt_Umlage_22.10.2019 386 KB
Dokument anzeigen: Gewerbesteuer Stand 10.12.2019 Dateigrösse: 164 KB Gewerbesteuer Stand 10.12.2019 164 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Überplanmäßige Ausgabe aufgrund des vorliegendes Bescheides für die Kreisumlage 2019 hier: Beratung und Beschlussfassung  B-167/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 165 KB Vorlage 165 KB
Dokument anzeigen: Gewerbesteuer Stand 10.12.2019 Dateigrösse: 164 KB Gewerbesteuer Stand 10.12.2019 164 KB
Dokument anzeigen: Kreisumlagebescheid 2019 Dateigrösse: 2 MB Kreisumlagebescheid 2019 2 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
11Überplanmäßige Ausgabe für die Beschaffung von Einsatzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-169/2019 
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Dokument anzeigen: Zuwendungsbescheid Dateigrösse: 4 MB Zuwendungsbescheid 4 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Vergabe eines Lieferauftrages hier: Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung neuer Einsatzbekleidung  B-135/2019 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Vergabe der Planungsleistungen zur Erstellung der Ausführungsplanung für den - Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg/Gartenstraße/Karl-Liebknecht-Platz - Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg/Breite Straße  B-121/2019 
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Dokument anzeigen: Plan Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg_Breite Straße Dateigrösse: 390 KB Plan Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg_Breite Straße 390 KB
Dokument anzeigen: Plan Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg_Gartenstr._Karl-Liebknecht-Platz Dateigrösse: 623 KB Plan Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg_Gartenstr._Karl-Liebknecht-Platz 623 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Vergabe von Planungsleistungen zur Erstellung der Ausführungsplanung "Feldzufahrt, PKW-Stellflächen und Glascontainer-Stellfläche an der K 6305" im OT Priort Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-122/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 201 KB Vorlage 201 KB
Dokument anzeigen: Planübersicht zur Anordnung der Feldzufahrt, des Gas-Containersrtandortes und der 10 Stk. PKW Stellflächen an der K 6305 Dateigrösse: 371 KB Planübersicht zur Anordnung der Feldzufahrt, des Gas-Containersrtandortes und der 10 Stk. PKW Stellflächen an der K 6305 371 KB
Dokument anzeigen: Übersicht des Ausbaubereiches an der K 6305 Dateigrösse: 440 KB Übersicht des Ausbaubereiches an der K 6305 440 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Vergabe von Bauleistungen zur Herstellung einer DFI-Anlage am Bhf Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-123/2019 
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Dokument anzeigen: FotoFoto"s einer 10-reihigen Anzeigentafel am Bhf. Wustermark 641 KB
Dokument anzeigen: Standort Anzeigentafel am Bhf. Elstal Dateigrösse: 516 KB Standort Anzeigentafel am Bhf. Elstal 516 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Vergabe von Bauleistungen, Gewerk: Austausch der Toranlagen am Feuerwehrhaus der Einheit Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung  B-134/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 243 KB Vorlage 243 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Vergabe von Bauleistungen für die Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal Gewerk: Elektro- und informationstechnische Anlagen Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-139/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 172 KB Vorlage 172 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Vergabe von Bauleistungen für die Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal Gewerk: Heizung/Sanitär Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-140/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 191 KB Vorlage 191 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Vergabe von Bauleistungen für die Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal Gewerk: Lüftung Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-141/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 203 KB Vorlage 203 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Herstellung einer Aufstellfläche und Bordanlage für eine Bushaltestelle in der Hoppenrader Allee Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-155/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 165 KB Vorlage 165 KB
Dokument anzeigen: Luftbild zur Darstellung des Standortes des Bus-Haltestellenausbaus Dateigrösse: 553 KB Luftbild zur Darstellung des Standortes des Bus-Haltestellenausbaus 553 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal und Verbreiterung des Kuhdammweges Erstellung eines Baugrund- und Gründungsgutachten Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-157/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 220 KB Vorlage 220 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
227. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungsgebührensatzung) Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-172/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 430 KB Vorlage 430 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung Dateigrösse: 96 KB Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 96 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
23Bürgerbudget hier: Ergebnis der Abstimmung über die eingereichten Vorschläge zum Bürgerbudget 2019/2020; Auswertung aller bisherigen Bürgerbudgets  I-054/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 315 KB Vorlage 315 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
24Information über die Vergabe und Abrechnung zum Bau der Pflasterkissen im OT Elstal und im GT Wernitz (Niederhof)  I-040/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 211 KB Vorlage 211 KB
Dokument anzeigen: Gestaltung der 4 Stk. Pflasterkissen im WG Heidesiedlung, OT Elstal Dateigrösse: 988 KB Gestaltung der 4 Stk. Pflasterkissen im WG Heidesiedlung, OT Elstal 988 KB
Dokument anzeigen: Gestaltung von 2 Stk. zusätzl. Pflasterkissen im GT Wernitz_Niederhof Dateigrösse: 739 KB Gestaltung von 2 Stk. zusätzl. Pflasterkissen im GT Wernitz_Niederhof 739 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
25Information über die Vergabe und Abrechnung zum Bau von Gehwegen im OT Wustermark  I-041/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 203 KB Vorlage 203 KB
Dokument anzeigen: Fotodokumentation Gehwegbau Mittelallee zwischen Schwalbenweg und Hauptallee, OT Wustermark Dateigrösse: 585 KB Fotodokumentation Gehwegbau Mittelallee zwischen Schwalbenweg und Hauptallee, OT Wustermark 585 KB
Dokument anzeigen: Fotodukumentation Gehwegbau Hoppenrader Allee zwischen Lerchenweg und L 2014, OT Wustermark Dateigrösse: 448 KB Fotodukumentation Gehwegbau Hoppenrader Allee zwischen Lerchenweg und L 2014, OT Wustermark 448 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
26Information über die Vergabe und Abrechnung zur Fahrbahndeckensanierung in Wustermark (Dyrotz-Luch) und in Elstal  I-043/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 210 KB Vorlage 210 KB
Dokument anzeigen: Fertigstellung Fahrbahnsanierung Gartenstr. Nord und Friedhofstr._Elstal Dateigrösse: 681 KB Fertigstellung Fahrbahnsanierung Gartenstr. Nord und Friedhofstr._Elstal 681 KB
Dokument anzeigen: Fertigstellung Fahrbahnsanierung_Rügener Str._Dyrotz Luch Dateigrösse: 524 KB Fertigstellung Fahrbahnsanierung_Rügener Str._Dyrotz Luch 524 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.