Haushalts- und Finanzausschuss 25.09.2019

Zeit: 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Informationen der Kämmerin zum aktuellen Stand der Haushaltssituation: Stand August 2019  I-044/2019 
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Dokument anzeigen: Ergebnis_31082019_VorlageFin250919 Dateigrösse: 272 KB Ergebnis_31082019_VorlageFin250919 272 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
6Informationen zu aktuellen Investitionen: Stand August 2019  I-045/2019 
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Dokument anzeigen: Investitionsschemamatrix_20190831 Dateigrösse: 138 KB Investitionsschemamatrix_20190831 138 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
7Die Verwaltung informiert, ob die Notwendigkeit besteht, einen Nachtragshaushalt aufzustellen     
8Die Verwaltung stellt in elektronischer Form am Beispiel des OT Elstal die eingestellten Budgets im Haushalt vor und wo man diese im haushalt im Detail finden kann     
9Benennung einer Arbeitsgruppe hinsichtlich Begleitung bzw. Unterstützung bei der europaweiten Vergabe von Planungsleistungen (Lösungsvorschläge) für das Bauvorhaben: "Erweiterung Kita Sonnenschein im OT Elstal"  B-114/2019 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Anlage eines landwirtschaftlich genutzten Ortsrandweges im OT Hoppenrade - Vergabe von Vermessungs-, Baugrund- und Planungsleistungen - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-119/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 211 KB Vorlage 211 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan des Verlaufes der geplanten Trasse eines landwirtschaftlich genutzten Ortsrandweges im OT Hoppenrade Dateigrösse: 1 MB Übersichtsplan des Verlaufes der geplanten Trasse eines landwirtschaftlich genutzten Ortsrandweges im OT Hoppenrade 1 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Gestaltung des Kreisverkehrs Mittelallee/Hoppenrader Allee/Schwalbenweg Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-120/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 177 KB Vorlage 177 KB
Dokument anzeigen: Bild vorh. Gestaltung des Kreisverkehres_Innen- und Außenring aus Granit-Natursteinpflaster Dateigrösse: 533 KB Bild vorh. Gestaltung des Kreisverkehres_Innen- und Außenring aus Granit-Natursteinpflaster 533 KB
Dokument anzeigen: Darstellung des Street-Print-Verfahrens, Blatt 1 - 3 Dateigrösse: 3 MB Darstellung des Street-Print-Verfahrens, Blatt 1 - 3 3 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Genehmigung einer ausplanmäßigen Ausgabe in Vorbereitung der Vergabe von Vermessungs-, Baugrund- und Planungsleistungen Bauvorhaben: Anlage eines landwirtschaftlich genutzten Ortsrandweges im OT Hoppenrade Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-130/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 210 KB Vorlage 210 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan des Verlaufes der geplanten Trasse eines landwirtschaftlich genutzten Ortsrandweges im OT Hoppenrade Dateigrösse: 1 MB Übersichtsplan des Verlaufes der geplanten Trasse eines landwirtschaftlich genutzten Ortsrandweges im OT Hoppenrade 1 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0