Haushalts- und Finanzausschuss 17.02.2016

Zeit: 18:30-21:53 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Übersicht der operativen finanziellen Lage der Gemeinde     
6Jahresabschluss 2011  B-007/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 199 KB Vorlage 199 KB
 Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
7Jahresabschluss 2011 - Entlastung des Bürgermeisters  B-008/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 182 KB Vorlage 182 KB
 Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
8Einwohnerbeteiligung mittels eines Bürgerbudgets     
8.12. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung zu der 2. Änderung  B-024/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 157 KB Vorlage 157 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Leserfassung Dateigrösse: 173 KB Anlage 1 - Leserfassung 173 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.21. Änderungssatzung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Wustermark (Einwohnerbeteiligungssatzung - EbetS) hier: Beratung und Beschlussfassung zu der 1. Änderung  B-025/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 155 KB Vorlage 155 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - EbetS - Leserfassung incl. Änderung Dateigrösse: 129 KB Anlage 1 - EbetS - Leserfassung incl. Änderung 129 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.3Satzung über die Einwohnerbeteiligung mittels Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung  B-011/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 166 KB Vorlage 166 KB
Dokument anzeigen: Entwurf Satzung Bürgerbudget Stand 06 01 2016 Vorlage für GV am 23 2 16 Dateigrösse: 211 KB Entwurf Satzung Bürgerbudget Stand 06 01 2016 Vorlage für GV am 23 2 16 211 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
9Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung  B-009/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 149 KB Vorlage 149 KB
Dokument anzeigen: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer Dateigrösse: 16 KB Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer 16 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für das Haushaltsjahr 2016 hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung  B-010/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 168 KB Vorlage 168 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
11Bebauungsplan Nr. W 7, Teil E „Güterverkehrszentrum Wustermark“ Hier: Beratung und Beschlussfassung über die 6. Änderung  B-006/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 160 KB Vorlage 160 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1, BP W7, TeilE, 6Ä Dateigrösse: 350 KB Anlage 1, BP W7, TeilE, 6Ä 350 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2, BP W7,TeilE, 6.Ä Dateigrösse: 449 KB Anlage 2, BP W7,TeilE, 6.Ä 449 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Vertrag zur Übertragung einer Leistung der Jugendhilfe an einen anerkannten freien Träger  B-012/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 145 KB Vorlage 145 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
131. Nachtrag zum Vertrag zur eigenverantwortlichen Nutzung vereinsinterner Sportstätten durch die Gemeinde  B-016/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 148 KB Vorlage 148 KB
Dokument anzeigen: Anlage zum 1. Nachtrag zum Vertrag zur eigenverantwortlichen Nutzung vereinsinterner Sportstätten durch die Gemeinde Dateigrösse: 687 KB Anlage zum 1. Nachtrag zum Vertrag zur eigenverantwortlichen Nutzung vereinsinterner Sportstätten durch die Gemeinde 687 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Vertragliche Regelung mit dem Humanistischen Freidenkerbund Havelland e. V. (HFH)  B-026/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 145 KB Vorlage 145 KB
Dokument anzeigen: 1. Änderung zum vertrag zur Übertragung einer Leistung der Jugendhilfe an einen anerkannten freien Träger Dateigrösse: 224 KB 1. Änderung zum vertrag zur Übertragung einer Leistung der Jugendhilfe an einen anerkannten freien Träger 224 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0