Haushalts- und Finanzausschuss 24.11.2021

Zeit: 18:30 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Informationen der Kämmerin zum aktuellen Stand der Haushaltssituation			I-035/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen I_035_2021_Vorlage 131 KB I_035_2021_Anlage ErgebnisHH-Stand 22.11.2021 294 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
6	Informationen zu aktuellen Investitionen			I-036/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen I_036_2021_Vorlage 131 KB I_036_2021_Anlage Investitionen Stand 22.11.2021 290 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
7	Haushalts- und Finanzausschuss (HA) hier: Wahl der/des Stellvertreters der/des Vorsitzenden			I-033/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen I_033_2021_Vorlage 136 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-183/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_183_2021_Vorlage 152 KB 1. Haushaltssatzung 2022 516 KB 2. Vorbericht mit Anlagen 3 MB 3. Haushaltsplan 2022 6 MB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1
9	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Schulkostenausgleich hier: Beratung und Beschlussfassung			B-204/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_204_2021_Vorlage 160 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungssatzung) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-195/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_195_2021_Vorlage 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungsgebührensatzung) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-194/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_194_2021_Vorlage 434 KB B_194_2021_Anlage Zusammenfassung Kalkulation 2022-2023 219 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Bauvorhaben: "Verbreiterung der Kuhdammbrücke / Veränderung der Einmündungssituation der L 202/Kuhdammweg" - Auftragsvergabe: Errichtung eines Schwalbenpavillons - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-182/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_182_2021_Vorlage 345 KB B_182_2021_Anlage Konstruktionshinweise für Schwalbenpavillon 235 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1
13	Bauvorhaben: Knotenpunktausbildung Rosa-Luxemburg-Allee/Bahnhofstraße - Vergabe von Planungsleistungen - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-150/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_150_2021_Vorlage 207 KB B_150_2021_Anlage _ Planungsbereich des Knotenpunktausbaus 540 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Landschaftsplan der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe			B-196/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_196_2021_Vorlage 189 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Temporäre Erweiterung der räumlichen Kapazitäten im Grundschulbereich bis zur Fertigstellung des Grundschulteils im Schulzentrum Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über Containerlösungen sowie flankierende kurzfristige Maßnahmen			B-197/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_197_2021_Vorlage 209 KB B_197_2021_Anlage_1_Raumporgramm 420 KB B_197_2021_Anlage_2_Lageplan 528 KB B_197_2021_Anlage_3_Kostenschätzung 440 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	"Bauvorhaben: Geh-/Radwegbau Bahnhofstraße (Lückenschluss) im OT Elstal - Ausbaubeschluss - Hier: Beratung und Beschlussfassung"			B-158/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_158_2021_Vorlage 365 KB B_158_2021_Anlage 1_Übersichtsplan 583 KB B_158_2021_Anlage 2_Regelquerschnitt 598 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Festlegungen des Sanierungskonzeptes aller bereits durch die Gemeindeverwaltung ausgebauter kommunaler Asphaltstraßen in der Gemeinde Wustermark - Information zum Sachstand -			I-029/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen I_029_2021_Vorlage 159 KB I_029_2021_Anlage Ranking der zu sanierenden Straßen mit vorhandenen Beschädigungen 472 KB I_029_2021_Anlage Straßensanierungskonzept 3 11 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
18	Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke und des Kuhdammweges, einschließlich der Neuanbindung der L 202 - Information bezüglich eines Eilbeschlusses um den 28.01.2022 zur Vergabe einer Bauleistung nach einer europaweiten Ausschreibung -			I-031/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen I_031_2021_Vorlage 149 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.