Ortsbeirat Wustermark 17.11.2021

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungssatzung) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-195/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_195_2021_Vorlage 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Änderung der Schulbezirkssatzung der Gemeinde Wustermark zum Schuljahr 2022/2023 hier: Beratung und Beschlussfassung			B-186/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_186_2021_Vorlage 170 KB B_186_2021_Anlage_Schulbezirkssatzung_Wustermark_ab_2022_23 193 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Bauvorhaben: "Verbreiterung der Kuhdammbrücke / Veränderung der Einmündungssituation der L 202/Kuhdammweg" - Auftragsvergabe: Errichtung eines Schwalbenpavillons - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-182/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_182_2021_Vorlage 345 KB B_182_2021_Anlage Konstruktionshinweise für Schwalbenpavillon 235 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1
8	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Ergänzende Reihenhausbebauung" in Wustermark, GT Dyrotz, Berliner Allee 24 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-187/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_187_2021_Vorlage 222 KB B_187_2021_Anlage Auszug Klarstellungssatzung mit Abgrenzung Innenbereich 529 KB B_187_2021_Anlage Auszug Vorbescheid 2 MB
	Beschluss:	einstimmig nicht empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0
9	Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben "Neugenehmigung einer LNG-Betankungsanlage" in Wustermark, GVZ, Rostocker Straße hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. W 7 "Güterverkehrszentrum Wustermark", Teil A			B-188/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_188_2021_Vorlage 225 KB B_188_2021_Anlage Auszug Antragsunterlagen 946 KB B_188_2021_Anlage Übersichtsplan 529 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Abschluss einer Vereinbarung über eine Sicherheits- und Ordnungspartnerschaft über die Bahnhöfe Wustermark, Priort und Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-153/2021
	Beschluss:	Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.
11	Festlegungen des Sanierungskonzeptes aller bereits durch die Gemeindeverwaltung ausgebauter kommunaler Asphaltstraßen in der Gemeinde Wustermark - Information zum Sachstand -			I-029/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen I_029_2021_Vorlage 159 KB I_029_2021_Anlage Ranking der zu sanierenden Straßen mit vorhandenen Beschädigungen 472 KB I_029_2021_Anlage Straßensanierungskonzept 3 11 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
12	Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke und des Kuhdammweges, einschließlich der Neuanbindung der L 202 - Information bezüglich eines Eilbeschlusses um den 28.01.2022 zur Vergabe einer Bauleistung nach einer europaweiten Ausschreibung -			I-031/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen I_031_2021_Vorlage 149 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
13	Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-183/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_183_2021_Vorlage 152 KB 1. Haushaltssatzung 2022 516 KB 2. Vorbericht mit Anlagen 3 MB 3. Haushaltsplan 2022 6 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0