Haushalts- und Finanzausschuss 21.04.2021

Zeit: 18:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Informationen der Kämmerin zum aktuellen Stand der Haushaltssituation  I-007/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 251 KB Vorlage 251 KB
Dokument anzeigen: ErgebnisHH-Stand15.04.2021 Dateigrösse: 294 KB ErgebnisHH-Stand15.04.2021 294 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
6Informationen zu aktuellen Investitionen  I-008/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 148 KB Vorlage 148 KB
Dokument anzeigen: Investitionen Stand 15.04.2021 Dateigrösse: 291 KB Investitionen Stand 15.04.2021 291 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
7Entwurf zur Ermittlung der Elternbeiträge für die in kommunaler Trägerschaft befindlichen Kindertagesstätten hier: Vorstellung des Entwurfes  I-016/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 165 KB Vorlage 165 KB
Dokument anzeigen: Allevo Präsentation Dateigrösse: 3 MB Allevo Präsentation 3 MB
Dokument anzeigen: Ermittlung der Elternbeitraege Dateigrösse: 333 KB Ermittlung der Elternbeitraege 333 KB
Dokument anzeigen: Gegenüberstellung alte sowie neue Gebühren 2021 Dateigrösse: 942 KB Gegenüberstellung alte sowie neue Gebühren 2021 942 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
8Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Umsetzung von zwei Fahrgastunterständen aus der "Maulbeerallee" des OT Elstal im Rahmen der Inbetriebnahme der Bushaltestelle an der Dreifeldsporthalle zum OT Wustermark zu den Haltestellenbereichen"Am Rathaus" und in der "Neuen Bahnhofstraße" (Bahnhof Wustermark) in Verbindung mit der farblichen Gestaltung der Seiten- und Rückwandverglasung an beiden Fahrgastunterständen Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-045/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 178 KB Vorlage 178 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Vergabe einer Bauleistung - Umsetzung von zwei Fahrgastunterständen aus der "Maulbeerallee" des OT Elstals im Rahmen der Inbetriebnahme der Bushaltestelle an der Dreifeldsporthalle zum OT Wustermark zu den Haltestellenbereichen "Am Rathaus" Wustermark und in der "Neuen Bahnhofstraße" (Bahnhof Wustermark) in Verbindung mit der farblichen Gestaltung der Seiten- und Rückwandverglasung an beiden Fahrgastunterständen - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-062/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 208 KB Vorlage 208 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zum Bau einer temporären zusätzlichen Busabstellfläche in der "Neuen Bahnhofstraße" zur Verbesserung des ÖPNV im OT Wustermark am Wendebereich des Bahnhofes Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-046/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 276 KB Vorlage 276 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Vergabe einer Bauleistung - Bau einer temporären zusätzlichen Busabstellfläche an der "Neuen Bahnhofstraße" zur Verbesserung des ÖPNV im OT Wustermark am Wendebereich des Bahnhofes Wustermark - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-063/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 170 KB Vorlage 170 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Vergabe von Planungsleistungen (LPH 4 - 9) für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau des nördlichen Abschnitts der Dorfstraße" im GT Wernitz Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-047/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 315 KB Vorlage 315 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Vergabe von Planungsleistungen (LPH 5 - 9) für das Bauvorhaben "Gehwegbau an der L 204 in der Ortslage Buchow-Karpzow (Schulwegsicherung) Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-048/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 317 KB Vorlage 317 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Erwerb einer Kehrsaug-Maschine Typ 1800H für das BOKI MOBIL HY 1252  B-075/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 153 KB Vorlage 153 KB
Dokument anzeigen: Angebot AN-20211030000297 vom 18.03.2021 von der Fa. Kommunaltechnik Dateigrösse: 738 KB Angebot AN-20211030000297 vom 18.03.2021 von der Fa. Kommunaltechnik 738 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Gehwegbau Potsdamer Straße an der L 204 in der Ortslage Hoppenrade -Vergabe einer Bauleistung- Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-039/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 314 KB Vorlage 314 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Eckwertebeschluss zum Haushaltsplan 2022 Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-049/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 331 KB Vorlage 331 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Grundhafter Ausbau der Kreuzung Karl-Liebknecht-Platz/Gartenstraße/Ernst-Walter-Weg - Ausbaubeschluss - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-042/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 305 KB Vorlage 305 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Schulzentrum Elstal - 2. Modul: Grundschule - Billigung der Vorplanung (Leistungsphase 2 HOAI) Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-057/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 372 KB Vorlage 372 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1_Raumprogramm Dateigrösse: 102 KB Anlage_1_Raumprogramm 102 KB
Dokument anzeigen: Anlage_2_Grundriss_EG Dateigrösse: 343 KB Anlage_2_Grundriss_EG 343 KB
Dokument anzeigen: Anlage_3_Grundriss_OG Dateigrösse: 167 KB Anlage_3_Grundriss_OG 167 KB
Dokument anzeigen: Anlage_4_Varianten_Primärkonstruktion Dateigrösse: 8 MB Anlage_4_Varianten_Primärkonstruktion 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage_5_Ansichten Dateigrösse: 2 MB Anlage_5_Ansichten 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage_6_TGA_Konzept Dateigrösse: 17 KB Anlage_6_TGA_Konzept 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage_7_Lageplan_Freianlage Dateigrösse: 2 MB Anlage_7_Lageplan_Freianlage 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage_8_Kostenschätzung_Vorplanung Dateigrösse: 200 KB Anlage_8_Kostenschätzung_Vorplanung 200 KB
Dokument anzeigen: Anlage_9a_Kostenschätzungen_Primärkonstruktion Dateigrösse: 4 MB Anlage_9a_Kostenschätzungen_Primärkonstruktion 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage_9_Erläuterung_Kostenschätzungen_Primärkonstruktion Dateigrösse: 556 KB Anlage_9_Erläuterung_Kostenschätzungen_Primärkonstruktion 556 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
19Schulzentrum Elstal - 2. Modul: Grundschule - Beauftragung der Generalplanungsleistungen der Leistungsphase 3 HOAI Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-058/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 264 KB Vorlage 264 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Grundsatzentscheidung zur Aufstellung einer Containerstellanlage am künftigen Parkplatz an der K 6305 in der Ortslage Priort  B-064/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 158 KB Vorlage 158 KB
Dokument anzeigen: Leitungsbestände Dateigrösse: 967 KB Leitungsbestände 967 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21Festlegung einer Prioritätenliste zur Umsetzung baulicher Maßnahmen am Friedhof Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-041/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 179 KB Vorlage 179 KB
Dokument anzeigen: Kostenschätzung für den Gehwegbau inklusive der Einfassung Dateigrösse: 385 KB Kostenschätzung für den Gehwegbau inklusive der Einfassung 385 KB
Dokument anzeigen: Kostenschätzung_Friedhofskapelle_öffentliche Toiletten_Standort Dateigrösse: 1 MB Kostenschätzung_Friedhofskapelle_öffentliche Toiletten_Standort 1 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22Information zur Abrechnung der Tiefbaumaßnahme "Grunderneuerung der Rostocker Straße im GVZ Wustermark, einschließlich Herstellung des Kreisverkehrs"  I-005/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 161 KB Vorlage 161 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
23Information über den Grobablaufplan (Terminkette) für das Bauvorhaben "Bolzplatz/Festwiese" an der Neuen Bahnhofstraße in der Gemeinde Wustermark  I-006/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 144 KB Vorlage 144 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.