Gemeindevertretung 02.03.2021

Zeit: 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Eilentscheidung gemäß § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal, km 21,390 und Verbreiterung des Kuhdammweges mit Neubau der Anbindung der L 202, Abs. 010 km 0,53- Beauftragung archäologischer Untersuchungen für das Los 3 in Höhe von 72.266,43 € - Hier: Beratung und Beschlussfassung  E-001/2021 
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Dokument anzeigen: Kostenangegebot vom 20.07.2020 vom BDLAM für das Los 3 und Zeichnungen für den Leistungsumfang Kuhdammweg und Kuhdammbrücke Dateigrösse: 2 MB Kostenangegebot vom 20.07.2020 vom BDLAM für das Los 3 und Zeichnungen für den Leistungsumfang Kuhdammweg und Kuhdammbrücke 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Eilentscheidung gemäß § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) Erlass der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung in Folge der prioritär umzusetzenden Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19in Brandenburg hier: Beratung und Beschlussfassung  E-002/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 169 KB Vorlage 169 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Zweite Richtlinie des Ministeriums für Bildung Dateigrösse: 486 KB Anlage - Zweite Richtlinie des Ministeriums für Bildung 486 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Grundsatzentscheidung zur baulichen Umsetzung der Kita Zwergenburg im OT Priort hinsichtlich - der Lage - Sanierung/Erweiterung oder Neubau - der Anzahl der Kinder Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-004/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 175 KB Vorlage 175 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Finanzielle Unterstützung von Vereinen hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der finanziellen Unterstützung  B-025/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 249 KB Vorlage 249 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Neufassung der Satzung über den Ersatz von Auslagen und Aufwendungen für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wustermark (Feuerwehr-Entschädigungssatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung  B-017/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 208 KB Vorlage 208 KB
Dokument anzeigen: Vergleich Auszahlungen nach alter und neuer Entschädigungssatzung entsprechend den Einsätzen und Ausbildungen in 2020 Dateigrösse: 406 KB Vergleich Auszahlungen nach alter und neuer Entschädigungssatzung entsprechend den Einsätzen und Ausbildungen in 2020 406 KB
Dokument anzeigen: Vergleich der bisherigen mit der neuen Entschädigungssatzung Dateigrösse: 238 KB Vergleich der bisherigen mit der neuen Entschädigungssatzung 238 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-001/2021 
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Dokument anzeigen: Antrag ESV zum HH 2021 Dateigrösse: 7 MB Antrag ESV zum HH 2021 7 MB
Dokument anzeigen: Dritte Änderung zum HH2021 Stand 17.02.2021 Dateigrösse: 400 KB Dritte Änderung zum HH2021 Stand 17.02.2021 400 KB
Dokument anzeigen: HH-2021-Gesamt Dateigrösse: 3 MB HH-2021-Gesamt 3 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
11Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-021/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 180 KB Vorlage 180 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
12Beschluss über die einvernehmliche Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Nauen und der Gemeinde Wustermark über die Wahrnehmung der Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nauen mit Ablauf des 31.03.2021 hier: Beratung und Beschlussfassung  B-037/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 147 KB Vorlage 147 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Nachbenennung von sachkundigen Einwohnern/innen für den Haushalts- und Finanzausschuss  B-035/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 133 KB Vorlage 133 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Schulzentrum Elstal - 2. Modul; Grundschule - Festlegung grundsätzlicher Vorgaben für die Vorplanung Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-038/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 333 KB Vorlage 333 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1_BV_038 Dateigrösse: 150 KB Anlage_1_BV_038 150 KB
Dokument anzeigen: Anlage_2_BV_038 Dateigrösse: 199 KB Anlage_2_BV_038 199 KB
Dokument anzeigen: Anlage_3_BV_038 Dateigrösse: 348 KB Anlage_3_BV_038 348 KB
Dokument anzeigen: Anlage_4_BV_038 Dateigrösse: 430 KB Anlage_4_BV_038 430 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Ausschreibung von Planungsleistungen für die "Objektplanung" und "Technische Gebäudeausrüstung" für das Bauvorhaben "Erweiterungsanbau an die Kita Sonnenschein in Elstal" Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-006/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 215 KB Vorlage 215 KB
Dokument anzeigen: B006 2021_Anlage_Kernpunkte_Objektplanervertrag Dateigrösse: 207 KB B006 2021_Anlage_Kernpunkte_Objektplanervertrag 207 KB
Dokument anzeigen: B006 2021_Anlage_Kernpunkte_TGA Vertrag Dateigrösse: 207 KB B006 2021_Anlage_Kernpunkte_TGA Vertrag 207 KB
Dokument anzeigen: B006 2021_Objektplaner_Zuschlagskriterien Dateigrösse: 218 KB B006 2021_Objektplaner_Zuschlagskriterien 218 KB
Dokument anzeigen: B006 2021_TGA_Zuschlagskriterien Dateigrösse: 205 KB B006 2021_TGA_Zuschlagskriterien 205 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Ausschreibung von Planungsleistungen für die "Freianlagen" und "Tragwerksplanung" für das Bauvorhaben "Erweiterungsanbau an die Kita Sonnenschein in Elstal" Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-007/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 211 KB Vorlage 211 KB
Dokument anzeigen: B007 2021_Anlage_Kernpunkte_Freianlagenvertrag Dateigrösse: 206 KB B007 2021_Anlage_Kernpunkte_Freianlagenvertrag 206 KB
Dokument anzeigen: B007 2021_Anlage_Kernpunkte_Tragwerks Dateigrösse: 205 KB B007 2021_Anlage_Kernpunkte_Tragwerks 205 KB
Dokument anzeigen: B007 2021_Freianlagen_Zuschlagskriterien Dateigrösse: 206 KB B007 2021_Freianlagen_Zuschlagskriterien 206 KB
Dokument anzeigen: B007 2021_TW_Zuschlagskriterien Dateigrösse: 206 KB B007 2021_TW_Zuschlagskriterien 206 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal, km 21,390 und Verbreiterung des Kuhdammweges mit Neubau der Anbindung der L 202.Abs. 010 km 0,530 - Beauftragung archäologischer Untersuchungen für das Los 4 - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-008/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 174 KB Vorlage 174 KB
Dokument anzeigen: Angebot von BDLAM vom 20.07.2021 Dateigrösse: 348 KB Angebot von BDLAM vom 20.07.2021 348 KB
Dokument anzeigen: Zeichnung zum Leistungsumfang der archäologischen Untersuchnungen für das Los 4 Dateigrösse: 2 MB Zeichnung zum Leistungsumfang der archäologischen Untersuchnungen für das Los 4 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
18Grunderneuerung Rostocker Straße, nördlicher Abschnitt / Einmündung L 202 (Brieselang) - Vergabe einer Bauleistung - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-009/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 292 KB Vorlage 292 KB
Dokument anzeigen: Regelquerschnitt der Grunderneuerung Rostocker Straße (nördliche Abschnitt) Dateigrösse: 406 KB Regelquerschnitt der Grunderneuerung Rostocker Straße (nördliche Abschnitt) 406 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan der Ausbaulänge zur Grunderneuerung Rostocker Straße (nördliche Abschnitt) und Knotenpunkt L 202 (Brieselang) Dateigrösse: 681 KB Übersichtsplan der Ausbaulänge zur Grunderneuerung Rostocker Straße (nördliche Abschnitt) und Knotenpunkt L 202 (Brieselang) 681 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Grunderneuerung Rostocker Straße, nördlicher Abschnitt / Einmündung L 202 (Brieselang) - Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen zur anteiligen Finanzierung bezüglich des Einmündungsbereiches der L 202 (Brieselang) - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-010/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 156 KB Vorlage 156 KB
Dokument anzeigen: Vereinbarung über den Umbau des Knotenpunktes Rostocker Straße und Brieselanger Straße (L 202) Dateigrösse: 5 MB Vereinbarung über den Umbau des Knotenpunktes Rostocker Straße und Brieselanger Straße (L 202) 5 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Maschinelle Fahrbahnreinigung mit Wildkrautentfernung in der Gemeinde Wustermark - Vergabe einer Dienstleistung im Rahmen der Fahrbahnreinigung für den Zeitraum 2021/2022 - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-016/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 364 KB Vorlage 364 KB
Dokument anzeigen: Straßenverzeichnis für die Straßenreinigung Dateigrösse: 3 MB Straßenverzeichnis für die Straßenreinigung 3 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21Erhaltungssatzungen (Milieuschutzsatzungen) nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die Bereiche "Kiefernsiedlung", "Radelandberg" sowie "Eulenspiegel- und Scharnhorstsiedlung" Hier: Information über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung "Sozialstudie Elstal 2020" und daraus resultierende Beratung und Beschlussfassung  B-155/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 315 KB Vorlage 315 KB
Dokument anzeigen: Anlage_rechtliche_Prüfung Dateigrösse: 265 KB Anlage_rechtliche_Prüfung 265 KB
Dokument anzeigen: Bericht_sozErhaltungsv_Elstal_Endfassung_web Dateigrösse: 2 MB Bericht_sozErhaltungsv_Elstal_Endfassung_web 2 MB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 735 KB Informationsvorlage 735 KB
 Beschluss: Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.  
22Kappungsgrenzenverordnung und Mietpreisbegrenzungsverordnung im Land Brandenburg Hier: Aktueller Sachstand  I-004/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 171 KB Vorlage 171 KB
Dokument anzeigen: Anschreiben Minister IL Dateigrösse: 918 KB Anschreiben Minister IL 918 KB
Dokument anzeigen: Anschreiben Ministerpräsidenten Dateigrösse: 929 KB Anschreiben Ministerpräsidenten 929 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
23Bauvorhaben: Radwegbau Priort - Buchow-Karpzow - Beauftragung von Planungsleistungen - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-032/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 172 KB Vorlage 172 KB
Dokument anzeigen: Darstellung der Streckenführung Dateigrösse: 645 KB Darstellung der Streckenführung 645 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
24Bebauungsplan Nr. W 8 "Neue Bahnhofstraße" 2. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes  B-011/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 179 KB Vorlage 179 KB
Dokument anzeigen: Anlage 01_Planzeichnung BP W 8 2. Änderung Dateigrösse: 3 MB Anlage 01_Planzeichnung BP W 8 2. Änderung 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 02_Begründung BP W 8 2. Änderung Dateigrösse: 8 MB Anlage 02_Begründung BP W 8 2. Änderung 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage 03_Städtebauliches Konzept BP W 8 2. Änderung Dateigrösse: 3 MB Anlage 03_Städtebauliches Konzept BP W 8 2. Änderung 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 04_Auswertung Beteiligung Öffentlichkeit BP W 8 2. Änderung Dateigrösse: 93 KB Anlage 04_Auswertung Beteiligung Öffentlichkeit BP W 8 2. Änderung 93 KB
Dokument anzeigen: Anlage 05_Auswertung Beteiligung TÖB BP W 8 2. Änderung Dateigrösse: 283 KB Anlage 05_Auswertung Beteiligung TÖB BP W 8 2. Änderung 283 KB
Dokument anzeigen: Anlage 06_Schallimmissionsprognose BP W 8 2. Änderung Dateigrösse: 6 MB Anlage 06_Schallimmissionsprognose BP W 8 2. Änderung 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 07_Fachbericht Prüfung Umweltbelange BP W 8 2. Änderung Dateigrösse: 2 MB Anlage 07_Fachbericht Prüfung Umweltbelange BP W 8 2. Änderung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 08_Umweltbestandsplan BP W 8 2. Änderung Dateigrösse: 134 KB Anlage 08_Umweltbestandsplan BP W 8 2. Änderung 134 KB
Dokument anzeigen: Anlage 09_Baugrundgutachten Regenwasserrückhaltebecken BP W 8 2. Änderung Dateigrösse: 3 MB Anlage 09_Baugrundgutachten Regenwasserrückhaltebecken BP W 8 2. Änderung 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 10_Baugrundgutachten Festwiese, Bolzplatz BP W 8 2. Änderung Dateigrösse: 3 MB Anlage 10_Baugrundgutachten Festwiese, Bolzplatz BP W 8 2. Änderung 3 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
25Bebauungsplan Nr. E 45 "Quartier nördlich der Eisenbahnersiedlung" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung  B-018/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 172 KB Vorlage 172 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan zum räumlichen Geltungsbereich Dateigrösse: 390 KB Übersichtsplan zum räumlichen Geltungsbereich 390 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
26Antrag der Fraktionen WWG, DIE LINKE., SPD sowie Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 02.03.2021 hier: Integration der Klimarelevanz in allen Beschlussvorlagen und Anträgen der Gemeinde Wustermark  A-004/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 163 KB Vorlage 163 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
27Antrag der CDU-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 02.03.2021 hier: regelmäßige Berichterstattung zu den Entwicklungen am BTC  A-005/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 139 KB Vorlage 139 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
28Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 02.03.2021 hier: Umsetzung des Dienstleistungsvertrages über Verpflegungsleistungen in der Gemeinde Wustermark  A-003/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 273 KB Vorlage 273 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
29Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 02.03.2021 hier: Langsamer fahren für mehr Sicherheit - Geschwindigkeitsreduzierung Rosa-Luxemburg-Allee ab der Bahnhofstraße bis zum Eulenspiegelring  A-001/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 141 KB Vorlage 141 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
30Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 02.03.2021 hier: Finanzielle Mittel aus Regionalplanung in Höhe von 100.000,00 € nutzen  A-002/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 167 KB Vorlage 167 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11, Enthaltungen: 2  
31Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 02.03.2021 hier: Neubau der Tank- und Rastanlage „Havelseen“ ablehnen  A-006/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 145 KB Vorlage 145 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 4  
32offene Jugendarbeit am Standort Wustermark hier: frei finanzierte Aufstockung der geförderten Personalstellen  B-026/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 152 KB Vorlage 152 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
33Finanzierung einer Personalstelle für das Frühstücksprojekt an der Grundschule hier: Beratung und Beschlussfassung  B-027/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 148 KB Vorlage 148 KB
Dokument anzeigen: Konzeption Frühstücksangebot Dateigrösse: 485 KB Konzeption Frühstücksangebot 485 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
34Abschluss der Betreiberverträge für den Jugendclub Wustermark und den Jugendclub Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Eckpunkte  B-029/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 180 KB Vorlage 180 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0