Ausschuss für Bildung und Soziales 15.02.2021

Zeit: 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht der Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Sachstand Kita     
6Bericht aus den Kita-Ausschüssen     
7Vorstellung der neuen Träger der offenen Jugendarbeit in Wustermark und Elstal Hier: Ländliche Erwachsenenbildung e.V. (LEB e.V.) und Mikado e.V.     
8Eilentscheidung gemäß § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) Erlass der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung in Folge der prioritär umzusetzenden Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19in Brandenburg hier: Beratung und Beschlussfassung  E-002/2021 
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Dokument anzeigen: Anlage - Zweite Richtlinie des Ministeriums für Bildung Dateigrösse: 486 KB Anlage - Zweite Richtlinie des Ministeriums für Bildung 486 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Abschluss der Betreiberverträge für den Jugendclub Wustermark und den Jugendclub Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Eckpunkte  B-029/2021 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Finanzielle Unterstützung von Vereinen hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der finanziellen Unterstützung  B-025/2021 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11offene Jugendarbeit am Standort Wustermark hier: frei finanzierte Aufstockung der geförderten Personalstellen  B-026/2021 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Finanzierung einer Personalstelle für das Frühstücksprojekt an der Grundschule hier: Beratung und Beschlussfassung  B-027/2021 
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Dokument anzeigen: Konzeption Frühstücksangebot Dateigrösse: 485 KB Konzeption Frühstücksangebot 485 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Erhaltungssatzungen (Milieuschutzsatzungen) nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die Bereiche "Kiefernsiedlung", "Radelandberg" sowie "Eulenspiegel- und Scharnhorstsiedlung" Hier: Information über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung "Sozialstudie Elstal 2020" und daraus resultierende Beratung und Beschlussfassung  B-155/2020 
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Dokument anzeigen: Anlage_rechtliche_Prüfung Dateigrösse: 265 KB Anlage_rechtliche_Prüfung 265 KB
Dokument anzeigen: Bericht_sozErhaltungsv_Elstal_Endfassung_web Dateigrösse: 2 MB Bericht_sozErhaltungsv_Elstal_Endfassung_web 2 MB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 735 KB Informationsvorlage 735 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
14Sachstand Maßnahmen der WUS (Anfrage SPD)     
15Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 02.03.2021 hier: Umsetzung des Dienstleistungsvertrages über Verpflegungsleistungen in der Gemeinde Wustermark  A-003/2021 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
16Sachstand Kita-Beitragssatzung (Anfrage SPD)     
17Corona-Impfungen - Unterstützung bei Transport zum Impfzentrum; Unterstützungsangebote von Pflegeeinrichtungen (Anfrage SPD)     
18Weiterentwicklung der Kita-Betreuung in der Gemeinde Wustermark (Anfrage SPD)     
19Hygienemaßnahmen in den Betreuungs- und Bildungseinrichtungen sowie weiterer sozialen Einrichtungen in der Gemeinde Wustermark (Anfrage SPD)     
20Umsetzung digitale Lernangebote und Distanzlernen (Anfrage SPD)