Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt 11.02.2021

Zeit: 18:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Kommunale Klimapolitik
5	Ergebnisse der Bestandsaufnahme auf den 16 Insektenschutzflächen in der Gemeinde Wustermark entsprechend Beschlussfassung B-085/2020			I-047/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 164 KB InsektenschutzFlaechen_Wustermark_Endbericht_Okt2020 10 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
6	Erhaltungssatzungen (Milieuschutzsatzungen) nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die Bereiche "Kiefernsiedlung", "Radelandberg" sowie "Eulenspiegel- und Scharnhorstsiedlung" Hier: Information über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung "Sozialstudie Elstal 2020" und daraus resultierende Beratung und Beschlussfassung			B-155/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 315 KB Anlage_rechtliche_Prüfung 265 KB Bericht_sozErhaltungsv_Elstal_Endfassung_web 2 MB Informationsvorlage 735 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1
7	Kappungsgrenzenverordnung und Mietpreisbegrenzungsverordnung im Land Brandenburg Hier: Aktueller Sachstand			I-004/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 171 KB Anschreiben Minister IL 918 KB Anschreiben Ministerpräsidenten 929 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
8	Antrag der Fraktionen WWG, DIE LINKE., SPD sowie Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 02.03.2021 hier: Integration der Klimarelevanz in allen Beschlussvorlagen und Anträgen der Gemeinde Wustermark			A-004/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 163 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 02.03.2021 hier: Finanzielle Mittel aus Regionalplanung in Höhe von 100.000,00 € nutzen			A-002/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 167 KB
	Beschluss:	mehrheitlich nicht empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 0
10	Bebauungsplan Nr. W 8 "Neue Bahnhofstraße" 2. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes			B-011/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 179 KB Anlage 01_Planzeichnung BP W 8 2. Änderung 3 MB Anlage 02_Begründung BP W 8 2. Änderung 8 MB Anlage 03_Städtebauliches Konzept BP W 8 2. Änderung 3 MB Anlage 04_Auswertung Beteiligung Öffentlichkeit BP W 8 2. Änderung 93 KB Anlage 05_Auswertung Beteiligung TÖB BP W 8 2. Änderung 283 KB Anlage 06_Schallimmissionsprognose BP W 8 2. Änderung 6 MB Anlage 07_Fachbericht Prüfung Umweltbelange BP W 8 2. Änderung 2 MB Anlage 08_Umweltbestandsplan BP W 8 2. Änderung 134 KB Anlage 09_Baugrundgutachten Regenwasserrückhaltebecken BP W 8 2. Änderung 3 MB Anlage 10_Baugrundgutachten Festwiese, Bolzplatz BP W 8 2. Änderung 3 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Bebauungsplan Nr. E 45 "Quartier nördlich der Eisenbahnersiedlung" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung			B-018/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 172 KB Übersichtsplan zum räumlichen Geltungsbereich 390 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0