Ortsbeirat Wustermark 03.02.2021

Zeit: 18:30 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Eilentscheidung gemäß § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal, km 21,390 und Verbreiterung des Kuhdammweges mit Neubau der Anbindung der l 202, Abs. 010 km 0,53 -Beauftragung archäologischer Untersuchungen für das Los 3 in Höhe von 72.266,43 € - Hier: Beratung und Beschlussfassung			E-001/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 180 KB Kostenangegebot vom 20.07.2020 vom BDLAM für das Los 3 und Zeichnungen für den Leistungsumfang Kuhdammweg und Kuhdammbrücke 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Neufassung der Satzung über den Ersatz von Auslagen und Aufwendungen für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wustermark (Feuerwehr-Entschädigungssatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-017/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB Vergleich Auszahlungen nach alter und neuer Entschädigungssatzung entsprechend den Einsätzen und Ausbildungen in 2020 406 KB Vergleich der bisherigen mit der neuen Entschädigungssatzung 238 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-001/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Antrag ESV zum HH 2021 7 MB Dritte Änderung zum HH2021 Stand 17.02.2021 400 KB HH-2021-Gesamt 3 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 1
8	Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal, km 21,390 und Verbreiterung des Kuhdammweges mit Neubau der Anbindung der L 202.Abs. 010 km 0,530 - Beauftragung archäologischer Untersuchungen für das Los 4 - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-008/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 174 KB Angebot von BDLAM vom 20.07.2021 348 KB Zeichnung zum Leistungsumfang der archäologischen Untersuchnungen für das Los 4 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Bebauungsplan Nr. W 8 "Neue Bahnhofstraße" 2. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes			B-011/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 179 KB Anlage 01_Planzeichnung BP W 8 2. Änderung 3 MB Anlage 02_Begründung BP W 8 2. Änderung 8 MB Anlage 03_Städtebauliches Konzept BP W 8 2. Änderung 3 MB Anlage 04_Auswertung Beteiligung Öffentlichkeit BP W 8 2. Änderung 93 KB Anlage 05_Auswertung Beteiligung TÖB BP W 8 2. Änderung 283 KB Anlage 06_Schallimmissionsprognose BP W 8 2. Änderung 6 MB Anlage 07_Fachbericht Prüfung Umweltbelange BP W 8 2. Änderung 2 MB Anlage 08_Umweltbestandsplan BP W 8 2. Änderung 134 KB Anlage 09_Baugrundgutachten Regenwasserrückhaltebecken BP W 8 2. Änderung 3 MB Anlage 10_Baugrundgutachten Festwiese, Bolzplatz BP W 8 2. Änderung 3 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0