Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 11.08.2020

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Sachstand Nördliche Gartenstraße
6	Sachstand Wernitz Durchgangsverkehr
7	Sachstand - Eisenbahnersiedlung - Deutsche Wohnen Gartenkonzept und Renovierung der "Stallungen"
8	Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben "Dreifeld-Sporthalle für das Schulzentrum Elstal" - Gewerk: Schließanlage Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-106/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 203 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Bebauungsplan Nr. W 8 "Neue Bahnhofstraße" 2. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes			B-116/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB Anlage 1_Planzeichnung BP W 8 2. Änderung 3 MB Anlage 2_Begründung BP W 8 2. Änderung 5 MB Anlage 3_Städtebauliches Konzept BP W 8 2. Änderung 3 MB Anlage 4_Schallimmissionsprognose BP W 8 2. Änderung 5 MB Anlage 5_Fachbericht Prüfung Umweltbelange BP W 8 2. Änderung 2 MB Anlage 6_Umweltbestandsplan BP W 8 2. Änderung 134 KB Anlage 7_Baugrundgutachten Regenwasserrückhaltebecken BP W 8 2. Änderung 3 MB Anlage 8_Baugrundgutachten Festwiese, Bolzplatz BP W 8 2. Änderung 3 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1
10	Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-104/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB überarbeitete Straßenreinigungssatzung_11._Volltext_2020 208 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3
11	2. Satzung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-105/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 368 KB Lesefassung _Ordnungsbehoerdliche_Verordnung_Anlage_2 238 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung Carl-von Ossietzky-Str. 11, Wustermark OT Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-118/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Antrag auf Abweichung 92 KB Darstellung Ansichten 50 KB
	Beschluss:	einstimmig nicht empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0
13	Festlegung zur Gestaltungsvariante "Austausch Lärmschutzwand an der Bundestraße 5" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-064/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 265 KB Anlage 1-Luftbild_Übersicht zum Austausch der Lärmschutzwand an der B5 628 KB Anlage 2-Lärmschutzwand System KNL_Seitenansicht 280 KB Anlage 3-Lärmschutzwand System KNL - Draufsicht 295 KB Anlage 4-Darstellung des Aufbau"s bzw. der Errichtung der Lärmschutzwand System KNL_ 5 MB Anlage 5-Lärmschutzwand Holzständerbauweise - Seitenansicht 449 KB Anlage 6-Lärmschutzwand Holzständerbauweise, Draufsicht 151 KB Anlage 7-Kostenangebot Reparatur_Instandsetzung der Lärmschutzwand vom 24.06.2020 des Dachdeckerunternehmens Wendt 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Antrag der WWG-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 25.08.2020			A-019/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 140 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Information zum Sanierungskonzept aller bereits ausgebauter kommunaler Asphaltstraßen in der Gemeinde Wustermark			I-038/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB Anlage Nr. 1 Ranking der zu sanierenden Straßen mit vorhandenen Beschädigungen 1 MB Anlage Nr. 2 Straßensanierungskonzept Stand 09.07.2020 14 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
16	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Sanierung/Umbau/Umnutzung eines Nebengebäudes zum Wohnen und Neubau zwei Mehrfamilienhäuser" in Wustermark, OT Hoppenrade, Potsdamer Straße 37 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-113/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 201 KB Auszug Klarstellungssatzung, OT Hoppenrade 344 KB Auszug Vorbescheid 2 MB
	Beschluss:	einstimmig nicht empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0
17	Sachstand - Straßenausbaukonzept der Gemeinde Wustermark
18	Sachstand Friedhof Elstal - Ordnung der Grabstellen - Toilette - halbanonyme Beerdigung - Weiterführung der Wege
19	Information über den Sachstand und die mögliche Zeitschiene zum Verkehrsknotenpunkt Designer Outlet Berlin
20	Sonstiges