Ortsbeirat Elstal 13.05.2019

Zeit: 19:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Kellersanierung in der Turnhalle Elstal Gewerk: Bauhaupt Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-035/2019 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Kellersanierung der Turnhalle Elstal Gewerk: Maler- und Bodenbelagsarbeiten Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-036/2019 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Kellersanierung der Turnhalle Elstal Gewerk: Heizung und Sanitär Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-037/2019 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Kellersanierung der Turnhalle Elstal Gewerk: Lüftung Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-038/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 357 KB Vorlage 357 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Übertragung der Vergabe von Bauleistungen zur Herstellung von Pflasterkissen in den Ortsteilen Wustermark und Elstal auf den Bürgermeister Betrifft: 1. 4 Stück Pflasterkissen im verkehrsberuhigten Bereich der Heidesiedlung im OTElstal 2. 1 großes Pflasterkissen zur Geschwindigkeitsreduzierung im Kreuzungsbereich Hauptallee/Mittelallee im OT Wustermark 3. 2 Stück Pflasterkissen zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Ortslage Niederhof Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-046/2019 
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Dokument anzeigen: Übersichtsplan_Pflasterkissen_Heidesiedlung_OT Elstal Dateigrösse: 584 KB Übersichtsplan_Pflasterkissen_Heidesiedlung_OT Elstal 584 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan_Pflasterkissen_Kreuzung Hauptallee+Mittelallee_OTWustermark Dateigrösse: 610 KB Übersichtsplan_Pflasterkissen_Kreuzung Hauptallee+Mittelallee_OTWustermark 610 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan_Pflasterkissen_Ortslage Niederhof Dateigrösse: 499 KB Übersichtsplan_Pflasterkissen_Ortslage Niederhof 499 KB
 Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
10Übertragung der Vergabe von Bauleistungen für Fahrbahnsanierungen in den Ortsteilen Wustermark und Elstal auf den Bürgermeister Betrifft: 1. Fahrbahnsanierung im Bereich des Kreisverkehrs Mittelallee/Hoppenrader Allee/ Schwalbenweg im OT Wustermark 2. Fahrbahnsanierung der Rügener Straße (Dyrotzer Weg) zum GT Dyrotz/Luch von Falkensee her 3. Fahrbahnsanierung des asphaltierten Teils der Gartenstraße und der Friedhofstraße im OT Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-048/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 158 KB Vorlage 158 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan_Fahrbahnsanierung asph. Teil Gartenstr.+Friedhofstr._OT Elstal Dateigrösse: 641 KB Übersichtsplan_Fahrbahnsanierung asph. Teil Gartenstr.+Friedhofstr._OT Elstal 641 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan_Fahrbahnsanierung Kreisverkehr Mittelallee_Hoppenrader Allee_Schwalbenweg_OT Wustermark Dateigrösse: 581 KB Übersichtsplan_Fahrbahnsanierung Kreisverkehr Mittelallee_Hoppenrader Allee_Schwalbenweg_OT Wustermark 581 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan_Fahrbahnsanierung_Rügener Str._zum GT Dyrotz Luch Dateigrösse: 518 KB Übersichtsplan_Fahrbahnsanierung_Rügener Str._zum GT Dyrotz Luch 518 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
11Konkretisierung der Standorte für die Aufstellung von Bänken und Fahrradständern in allen Ortsteilen entsprechend der Bürgerbudgets 2019 und der Haushaltsvorschläge zum Bürgerbudget 2018 Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-041/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 179 KB Vorlage 179 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Zielkonzept für die Eisenbahnersiedlung im OT Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung der Zielplanung (Bereich Deutsche Wohnen)  B-056/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 170 KB Vorlage 170 KB
Dokument anzeigen: 19-04-08 ELS Konzeptstudie_Infoveranstaltung 09.04.2019 Dateigrösse: 27 MB 19-04-08 ELS Konzeptstudie_Infoveranstaltung 09.04.2019 27 MB
 Beschluss: einstimmig nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
13Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung von 5 Doppelhäuser" in Wustermark, OT Elstal, Rudi-Nowack-Straße und Ernst-Koch-Straße hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde  B-054/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 199 KB Vorlage 199 KB
Dokument anzeigen: Anlage Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Antrag auf Zulassung einer Befreiung von dem Bebauungsplan Nr. E 6 "Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung", 4. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde  B-058/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 195 KB Vorlage 195 KB
Dokument anzeigen: Anlagen Dateigrösse: 2 MB Anlagen 2 MB
 Beschluss: einstimmig nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
15Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Olympisches Dorf Elstal“ gem. § 136 ff. Baugesetzbuch hier: Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch  B-039/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 174 KB Vorlage 174 KB
Dokument anzeigen: 2019-03-19_Anlage 1 Gebietsabgrenzung Dateigrösse: 639 KB 2019-03-19_Anlage 1 Gebietsabgrenzung 639 KB
 Beschluss: einstimmig nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
16Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (INGEK) Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Einleitung des Erarbeitungsprozesses  B-043/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 169 KB Vorlage 169 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergienutzung" der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über einen Grundsatzbeschluss  B-044/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 162 KB Vorlage 162 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Konkretisierung der Standorte für Baumpflanzungen in allen Ortsteilen entsprechend des Gewinnervorschlags Nr. 22 des Bürgerbudgets Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-042/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 156 KB Vorlage 156 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0