Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 07.05.2019

Zeit: 18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung von 5 Doppelhäuser" in Wustermark, OT Elstal, Rudi-Nowack-Straße und Ernst-Koch-Straße hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-054/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 199 KB Anlage 2 MB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
6	Zielkonzept für die Eisenbahnersiedlung im OT Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung der Zielplanung (Bereich Deutsche Wohnen)			B-056/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 170 KB 19-04-08 ELS Konzeptstudie_Infoveranstaltung 09.04.2019 27 MB
	Beschluss:	einstimmig nicht empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 0
7	Lärmaktionsplanung Ortsdurchfahrten, Hauptverkehrsstraßen und Schienenwege hier: Umsetzungszwischenstand der erarbeiteten lärmmindernden Maßnahmen			I-017/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB BA 07.05.19 + GV 14.05.19_Anlage 1 Übersicht Sachstand Maßnahmen Lärmaktionsplan 514 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
8	Konkretisierung der Standorte für die Aufstellung von Bänken und Fahrradständern in allen Ortsteilen entsprechend der Bürgerbudgets 2019 und der Haushaltsvorschläge zum Bürgerbudget 2018 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-041/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 179 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Konkretisierung der Standorte für Baumpflanzungen in allen Ortsteilen entsprechend des Gewinnervorschlags Nr. 22 des Bürgerbudgets Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-042/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 12.03.2019 hier: Entsorgung von Grünschnitt			A-012/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB Gemeindliche STN 1 MB
	Beschluss:	Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.
11	Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Brandschutzsanierung in der Grundschule Wustermark Gewerk: Maurerarbeiten Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-033/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 353 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Brandschutzsanierung in der Grundschule Wustermark Gewerk: Trockenbauarbeiten Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-034/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 360 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Kellersanierung in der Turnhalle Elstal Gewerk: Bauhaupt Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-035/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 371 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Kellersanierung der Turnhalle Elstal Gewerk: Maler- und Bodenbelagsarbeiten Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-036/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 361 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Kellersanierung der Turnhalle Elstal Gewerk: Heizung und Sanitär Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-037/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 277 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Kellersanierung der Turnhalle Elstal Gewerk: Lüftung Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-038/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 357 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Übertragung der Vergabe von Bauleistungen zur Herstellung von Pflasterkissen in den Ortsteilen Wustermark und Elstal auf den Bürgermeister Betrifft: 1. 4 Stück Pflasterkissen im verkehrsberuhigten Bereich der Heidesiedlung im OTElstal 2. 1 großes Pflasterkissen zur Geschwindigkeitsreduzierung im Kreuzungsbereich Hauptallee/Mittelallee im OT Wustermark 3. 2 Stück Pflasterkissen zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Ortslage Niederhof Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-046/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 176 KB Übersichtsplan_Pflasterkissen_Heidesiedlung_OT Elstal 584 KB Übersichtsplan_Pflasterkissen_Kreuzung Hauptallee+Mittelallee_OTWustermark 610 KB Übersichtsplan_Pflasterkissen_Ortslage Niederhof 499 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 0
18	Übertragung der Vergabe von Bauleistungen für Fahrbahnsanierungen in den Ortsteilen Wustermark und Elstal auf den Bürgermeister Betrifft: 1. Fahrbahnsanierung im Bereich des Kreisverkehrs Mittelallee/Hoppenrader Allee/ Schwalbenweg im OT Wustermark 2. Fahrbahnsanierung der Rügener Straße (Dyrotzer Weg) zum GT Dyrotz/Luch von Falkensee her 3. Fahrbahnsanierung des asphaltierten Teils der Gartenstraße und der Friedhofstraße im OT Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-048/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB Übersichtsplan_Fahrbahnsanierung asph. Teil Gartenstr.+Friedhofstr._OT Elstal 641 KB Übersichtsplan_Fahrbahnsanierung Kreisverkehr Mittelallee_Hoppenrader Allee_Schwalbenweg_OT Wustermark 581 KB Übersichtsplan_Fahrbahnsanierung_Rügener Str._zum GT Dyrotz Luch 518 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Vergabe von Bauleistungen für die Herstellung des Gehweges in der Hoppenrader Allee zwischen dem "Lerchenweg" und der "L 204" im OT Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-049/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 185 KB Übersichtsplan_Gehweg_Lerchenweg bis L 204_OT Wustermark 659 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	Vergabe von Bauleistungen für die Herstellung der Fahrbahnoberfläche im Wendebereich des "Schwalbenweges" im OT Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-050/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 184 KB Übersichtsplan Fahrbahnoberfläche_Schwalbenweg_OT Wustermark 517 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	Vergabe von Bauleistungen für die Herstellung der Fahrbahnoberfläche im Wendebereich des "Finkenweges" im OT Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-051/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 185 KB Übersichtsplan_Fahrbahnoberfläche_Finkenweg_OT Wustermark 561 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
22	Vergabe von Bauleistungen für die Herstellung des Gehweges in der "Mittelallee" von der "Hauptallee" bis zum "Schwalbenweg" im OT Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-052/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 177 KB Übersichtsplan_Gehwegbau_Schwalbenweg bis Hauptallee_OT Wustermark 571 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
23	Vergabe von kleinteiligen Bauleistungen im Rahmen der Brandschutzsanierung in der Grundschule Wustermark Gewerke: Maler-, Bodenbelags- und Schlosserarbeiten, Gebäudereinigung Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-061/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 387 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
24	Bebauungsplan Nr. B 2 "LPG-Gelände, Teil 1" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes			B-040/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 195 KB Anlage 1: Luftbild mit zeichnerischer Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs des aufzustellenden Bebauungsplan Nr. B 2 „LPG-Gelände, Teil 1“ 1 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
25	Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben "Aufstellung von 6 Hühnermobilen" im Außenbereich der Gemeinde Wustermark, OT Hoppenrade hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-045/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB Anlagen 2 MB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
26	Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergienutzung" der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über einen Grundsatzbeschluss			B-044/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
27	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen" in Wustermark, OT Buchow-Karpzow und OT Hoppenrade hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-047/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 204 KB Anlagen 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
28	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung eines Einfamilienwohnhauses und Doppelgarage" einschließlich Antrag auf Befreiung in Wustermark, Zeestower Str. 8 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-053/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 207 KB Anlagen DS. B-053 2019 4 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1
29	Antrag auf Zulassung einer Befreiung von dem Bebauungsplan Nr. E 6 "Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung", 4. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-058/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 195 KB Anlagen 2 MB
	Beschluss:	einstimmig nicht empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0
30	Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Olympisches Dorf Elstal“ gem. § 136 ff. Baugesetzbuch hier: Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch			B-039/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 174 KB 2019-03-19_Anlage 1 Gebietsabgrenzung 639 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
31	Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (INGEK) Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Einleitung des Erarbeitungsprozesses			B-043/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 169 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
32	Information zum aktuellen Sachstand der Fahrradabstellanlagen an den Bahnhöfen
33	Information zum aktuellen Sachstand "Bauernmarkt"
34	Information zum aktuellen Sachstand "Schwalbenhotel"
35	Geplanter Antrag auf Genehmigung nach BImSchG - "Zum Fuchsberg"			I-023/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 139 KB Konzept Dowideit Erden - Anlagenerweiterung 511 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
36	Information über die Vergabe der Planungsleistung zur Hüllensanierung des ehemaligen Gutshauses im Ortsteil Buchow-Karpzow			I-003/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 188 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
37	Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsmarkierungen im Verlauf der L 204 im Ortsteil Buchow-Karpzow			I-012/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB Anlage_1_zu_I_012_2019 278 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
38	Information über die Vergabe der Bauleistung für die Erweiterung des Grundschulstandorts Wustermark - Gewerk: "Smartboards"			I-018/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 270 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
39	Information über die Vergabe der Bauleistung für die Erweiterung des Grundschulstandorts Wustermark - Gewerk: "W-LAN"			I-019/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 263 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
40	Information über die Vergabe der Bauleistung für die Erweiterung des Grundschulstandorts Wustermark - Gewerk: "Lose Möblierung"			I-020/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 259 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
41	Information über die Vergabe der Bauleistung für die Erweiterung des Grundschulstandorts Wustermark - Gewerk: "Tischler"			I-021/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 277 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
42	Information über die Vergabe der Bauleistung für die Erweiterung des Grundschulstandorts Wustermark - Dienstleistung: "Baureinigung"			I-022/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 265 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.