Haushalts- und Finanzausschuss 30.04.2019

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2019
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Die Verwaltung stellt die neue Kämmerin dem Finanzausschuss vor
6	Informationen der Kämmerin zum aktuellen Stand der Haushaltssituation: Stand April 2019			I-015/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 133 KB Ergebnis_230419_VorlageFin300419 189 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
7	Informationen zu aktuellen Investitionen: Stand April 2019			I-016/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 133 KB HA_300419 46 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
8	Die Verwaltung informiert über Erfahrungen von der gemeinsamen Nutzung der "Kita Kiefernwichtel" mit einem fremden Träger. Es werden die Kosten/Zuschüsse der von der Gemeinde je Kind vorgestellt.
9	Jahresabschluss 2016			B-059/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 249 KB Bestätigungsvermerk_JR_2016 178 KB JR Bericht 2016 3 MB Prüfbericht_Nauen_2016 455 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Bürgermeisters			B-060/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 227 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Brandschutzsanierung in der Grundschule Wustermark Gewerk: Maurerarbeiten Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-033/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 353 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Brandschutzsanierung in der Grundschule Wustermark Gewerk: Trockenbauarbeiten Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-034/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 360 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Kellersanierung in der Turnhalle Elstal Gewerk: Bauhaupt Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-035/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 371 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Kellersanierung der Turnhalle Elstal Gewerk: Maler- und Bodenbelagsarbeiten Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-036/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 361 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Kellersanierung der Turnhalle Elstal Gewerk: Heizung und Sanitär Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-037/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 277 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Kellersanierung der Turnhalle Elstal Gewerk: Lüftung Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-038/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 357 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Übertragung der Vergabe von Bauleistungen zur Herstellung von Pflasterkissen in den Ortsteilen Wustermark und Elstal auf den Bürgermeister Betrifft: 1. 4 Stück Pflasterkissen im verkehrsberuhigten Bereich der Heidesiedlung im OTElstal 2. 1 großes Pflasterkissen zur Geschwindigkeitsreduzierung im Kreuzungsbereich Hauptallee/Mittelallee im OT Wustermark 3. 2 Stück Pflasterkissen zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Ortslage Niederhof Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-046/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 176 KB Übersichtsplan_Pflasterkissen_Heidesiedlung_OT Elstal 584 KB Übersichtsplan_Pflasterkissen_Kreuzung Hauptallee+Mittelallee_OTWustermark 610 KB Übersichtsplan_Pflasterkissen_Ortslage Niederhof 499 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Übertragung der Vergabe von Bauleistungen für Fahrbahnsanierungen in den Ortsteilen Wustermark und Elstal auf den Bürgermeister Betrifft: 1. Fahrbahnsanierung im Bereich des Kreisverkehrs Mittelallee/Hoppenrader Allee/ Schwalbenweg im OT Wustermark 2. Fahrbahnsanierung der Rügener Straße (Dyrotzer Weg) zum GT Dyrotz/Luch von Falkensee her 3. Fahrbahnsanierung des asphaltierten Teils der Gartenstraße und der Friedhofstraße im OT Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-048/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB Übersichtsplan_Fahrbahnsanierung asph. Teil Gartenstr.+Friedhofstr._OT Elstal 641 KB Übersichtsplan_Fahrbahnsanierung Kreisverkehr Mittelallee_Hoppenrader Allee_Schwalbenweg_OT Wustermark 581 KB Übersichtsplan_Fahrbahnsanierung_Rügener Str._zum GT Dyrotz Luch 518 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Vergabe von Bauleistungen für die Herstellung des Gehweges in der Hoppenrader Allee zwischen dem "Lerchenweg" und der "L 204" im OT Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-049/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 185 KB Übersichtsplan_Gehweg_Lerchenweg bis L 204_OT Wustermark 659 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	Vergabe von Bauleistungen für die Herstellung der Fahrbahnoberfläche im Wendebereich des "Schwalbenweges" im OT Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-050/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 184 KB Übersichtsplan Fahrbahnoberfläche_Schwalbenweg_OT Wustermark 517 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	Vergabe von Bauleistungen für die Herstellung der Fahrbahnoberfläche im Wendebereich des "Finkenweges" im OT Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-051/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 185 KB Übersichtsplan_Fahrbahnoberfläche_Finkenweg_OT Wustermark 561 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
22	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Herstellung des Gehweges in der "Mittelallee" von der "Hauptallee" bis zum "Schwalbenweg" im OT Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-063/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 177 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
23	Vergabe von Bauleistungen für die Herstellung des Gehweges in der "Mittelallee" von der "Hauptallee" bis zum "Schwalbenweg" im OT Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-052/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 177 KB Übersichtsplan_Gehwegbau_Schwalbenweg bis Hauptallee_OT Wustermark 571 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
24	Vergabe von kleinteiligen Bauleistungen im Rahmen der Brandschutzsanierung in der Grundschule Wustermark Gewerke: Maler-, Bodenbelags- und Schlosserarbeiten, Gebäudereinigung Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-061/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 387 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
25	Information über die Vergabe der Planungsleistung zur Hüllensanierung des ehemaligen Gutshauses im Ortsteil Buchow-Karpzow			I-003/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 188 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.