Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 26.02.2019

Zeit: 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.12.2018     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Vergabe von Bauleistungen für die Brandschutzsanierung in der Grundschule Wustermark Gewerk: Brandschutzelemente Betrifft: Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe auf den Bürgermeister Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-016/2019 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Sachstand der Entwicklung BTC im OT Elstal     
7Vergabe von Straßennamen für den Bahntechnologie Campus Havelland - Bauabschnitt West und Ost - im Ortsteil Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-005/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 156 KB Vorlage 156 KB
Dokument anzeigen: Bahntechnologie Campus - vermarktbare Flächen für den Bauabschnitt West Dateigrösse: 526 KB Bahntechnologie Campus - vermarktbare Flächen für den Bauabschnitt West 526 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
82. Änderung der Satzung der Gemeinde Wustermark über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahme zum Entwurf  B-008/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 145 KB Vorlage 145 KB
Dokument anzeigen: Abwägungsvorschlag Dateigrösse: 257 KB Abwägungsvorschlag 257 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
92. Änderung der Satzung der Gemeinde Wustermark über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung  B-009/2019 
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Dokument anzeigen: Stellplatzsatzung Februar 2019 Dateigrösse: 1 MB Stellplatzsatzung Februar 2019 1 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung eines Einfamilienhauses" in Wustermark, GT Dyrotz-Luch, Dyrotzer Weg hier: Beratung und Beschlussvorlage über die Stellungnahme der Gemeinde  B-010/2019 
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Dokument anzeigen: Anlagen Dateigrösse: 1 MB Anlagen 1 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
11Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Umnutzung und Erweiterung bestehende Hofstelle zu einer EU-Besamungsstation und Zucht- und Reitanlage" in Wustermark, GT Dyrotz, Kietzstraße 15 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der G emeinde  B-011/2019 
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Dokument anzeigen: Anlagen Dateigrösse: 1 MB Anlagen 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
12Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben "Einzäunung einer Ackerfläche" in Wustermark, GT Wernitz, Außenbereich hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde  B-012/2019 
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Dokument anzeigen: Anlagen Dateigrösse: 1019 KB Anlagen 1019 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung von 2 Doppel- und 2 Reihenhäuser" in Wustermark, OT Elstal, Rudi-Nowack-Straße und Ernst-Koch-Straße hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde  B-013/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 203 KB Vorlage 203 KB
Dokument anzeigen: Anlagen Dateigrösse: 2 MB Anlagen 2 MB
 Beschluss: zurückgestellt  
14Veränderungssperre gem. §§ 14 ff. Baugesetzbuch (BauGB) für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. E 37 "Eisenbahnersiedlung Elstal einschließlich Ernst-Thälmann-Platz" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre  B-025/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 168 KB Vorlage 168 KB
Dokument anzeigen: 2019-03-12 Anlage G zur Verlängerung der Veränderungssperre B-Plan E37 Eisenbahnersiedlung A3 Dateigrösse: 3 MB 2019-03-12 Anlage G zur Verlängerung der Veränderungssperre B-Plan E37 Eisenbahnersiedlung A3 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage S_Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Dateigrösse: 204 KB Anlage S_Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre 204 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Bauvorhaben: Herstellung eines Lastenaufzuges in der Kita Spatzennest im OT Wustermark Betrifft: Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Bauleistungen auf den Bürgermeister Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-029/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 155 KB Vorlage 155 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Informationsvorlage zur Abrechnung der Baumaßnahme "Ausbau Dachgeschoss und Anbau der Fluchtwegtreppen" an das Rathausgebäude der Gemeinde Wustermark  I-002/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 149 KB Vorlage 149 KB
Dokument anzeigen: I_002_2019_Abrechnung Dateigrösse: 199 KB I_002_2019_Abrechnung 199 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
17Informationsvorlage zum Ausschreibungsverfahren hinsichtlich der Vergabe von Planungsleistungen für die Erweiterung/den Neubau der Kita Sonnenschein im Ortsteil Elstal  I-004/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 149 KB Vorlage 149 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
18Information zum Aufstellungsverfahren Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergienutzung" der Gemeinde Wustermark  I-007/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 157 KB Vorlage 157 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
19Sachstand der Entwicklung von neuem Wohngebiet, Neue Bahnhofstraße/Mühlenweg     
20Sachstand Biberschäden und Verfahrensansätze in Hoppenrade und Biber am Havelkanal bei Buchow-Karpzow     
21Sachstand neue Kita im OT Elstal, Am Radelandberg     
22Sachstand Lückenbebauung Rosa-Luxemburg-Allee zwischen Netto und Hauptstraße