Gemeindevertretung 18.12.2018

Zeit: 18:30-22:01 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Beratung zur Festlegung der Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2019
6	Vorbereitung der nächsten allgemeinen Kommunalwahl im Land Brandenburg (VII. Kommunalwahlperiode) hier: Beratung und Beschlussfassung über die Berufung des/der Wahlleiters/-in und seines/-r Stellvertreters/-in der Gemeinde Wustermark			B-202/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Vorbereitung der nächsten allgemeinen Kommunalwahl im Land Brandenburg (VII. Kommunalwahlperiode) hier: Beratung und Beschlussfassung über die Einteilung der Gemeinde Wustermark in Wahlkreise			B-203/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Zusammenarbeit zwischen der Havelland Klinken Unternehmensgruppe (HKU) und der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Letter of Intent (LOI)			B-196/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 164 KB Letter of Intent 278 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. E 37 "Eisenbahnersiedlung Elstal einschließlich Garagenkomplex Ernst-Thälmann-Platz" der Gemeinde Wustermark, Ortsteil Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Zulassung einer Ausnahme nach § 14 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Vorhaben "Errichtung einer Stellplatzanlage" auf einen Teilbereich des Garagenkomplexes			B-194/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 206 KB Geltungsbereich der Satzung über die Veränderungssperre 590 KB Übersichtsplan und Stellplatzanlage 969 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0
10	Vergabe von Versorgungsleistungen in den Einrichtungen der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe, den Abschluss eines Dienstleistungs- sowie eines Konzessionsvertrages			B-190/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB Dienstleistungsvertrag Kita Stand 06.06.2018 227 KB Konzessionsvertrag Schule Stand 06.06.2018 214 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0
11	Auftragsvergabe für die Anschaffung einer vollautomatischen Drehleiter mit Korb 23/12 (DLAK 23/12) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-177/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Ordnungsbehördliche Verordnung gem. § 5 Abs. 1 Brandenburgisches Ladenöffnungsgesetz (BBLöG) zum Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2019			B-206/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB Verkaufsoffene Sonntage 2019_30112018 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 1
13	Schulzentrum Elstal - 1. Modul: Sporthalle Vergabe der Generalplanerleistungen für die Leistungsphasen 4 - 9 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-178/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 212 KB 1965631 - 2018-08-21 Generalplanervertrag Sporthalle Elstal LP 4 - 9_für_Eintragung_Bieter 241 KB 1965634 - 2018-08-21 Anlage LEISTUNGSBESCHREIBUNG LP 4 - 9 64 KB 1965662 - 2018-08-21 Anlage_HONORARPARAMETER 108 KB 1965665 - 2018-08-21 Anlage BERATUNGSLEISTUNGEN LP 4 - 9 78 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Vergabe von Bauleistungen für die Grunderneuerung der Rostocker Straße und die Herstellung eines Kreisverkehrs im GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-186/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 290 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Bebauungsplan Nr. E 43 "Bahntechnologie Campus - Teilgebiet Ost" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung			B-195/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 204 KB Lageplan Geltungsbereich 414 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Antrag auf Errichtung von Werbeanlagen in Wustermark, Ortsteil Elstal, Nahversorgungszentrum Rosa-Luxemburg-Allee 30 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung von zwei Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. E 17 "Rosa-Luxemburg-Allee/Mitte"			B-191/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1
17	Antrag auf Errichtung einer Werbeanlage in Wustermark, Ortsteil Elstal Seniorenpflegeheim Eduard-Schewe-Allee 1 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. E 5 "Kirschsteinsiedlung", 1. Änderung			B-192/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 201 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Festlegung der Zuständigkeit über die Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben "Hüllensanierung des ehemaligen Gutshauses im OT Buchow-Karpzow (BBS)" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-204/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5
19	Vergabe eines Straßennamens für die Planstraße B.1 im B-Plangebiet "E 36A - Olympisches Dorf" im OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung			B-197/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB Anlage_1_B_197 4 MB Anlage_2_B_197_Owens 22 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	Abschnittsbildungsbeschluss Potsdamer Straße (L 204) für den Gehwegbau im Ortsteil Hoppenrade			B-179/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 193 KB Abschnittsbildungsbeschluss_Anlage_1 1 MB Abschnittsbildungsbeschluss_Anlage_2 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	Abschnittsbildungsbeschluss Potsdamer Landstraße (L 204) für den Gehwegbau in der Ortslage Buchow-Karpzow			B-180/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB Abschnittsbildungsbeschluss_Anlage 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
22	Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertretung Wustermark am 18.12.2018 hier: Beschluss zur Verankerung eines Wochen(end)markt/Bauernmarkt als bürgernahe, regelmäßige Veranstaltung in der Gemeinde Wustermark			A-025/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen A-025/2018 335 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5
23	Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertretung Wustermark am 18.12.2018 hier: Ausbau Radabstellanlagen und Verbesserung Radwegeinfrastruktur			A-026/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen A-026/2018 649 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
24	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung der Gemeindevertretung Wustermark am 18.12.2018 hier: Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude in Wustermark			A-027/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1
25	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung der Gemeindevertretung Wustermark am 18.12.2018 hier: Aufwandsentschädigung der Feuerwehr in Wustermark			A-028/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 136 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
26	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung der Gemeindevertretung Wustermark am 18.12.2018 hier: Werbung im öffentlichen Straßenraum von Wustermark			A-029/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 137 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2
27	Ausbaubeschluss für den Ausbau des Verbindungsweges zwischen der Potsdamer Straße und dem Wernitzer Weg in der Ortslage Hoppenrade Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-182/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 193 KB 1. Anliegerversammlung Unbefestigter Verbindungsweg zwischen der Potsdamer Straße und dem Wernitzer Weg im OT Hoppenrade 2 MB 2. Anliegerversammlung Unbefestigter Verbindungsweg zwischen der Potsdamer Straße und dem Wernitzer Weg im OT Hoppenrade 3 MB Beschilderung Unbefestigter Verbindungsweg zwischen der Potsdamer Straße und dem Wernitzer Weg im OT Hoppenrade 538 KB Lageplan Unbefestigter Verbindungsweg zwischen der Potsdamer Straße und dem Wernitzer Weg im OT Hoppenrade 734 KB Regelquerschnitt Unbefestigter Verbindungsweg zwischen der Potsdamer Straße und dem Wernitzer Weg im OT Hoppenrade 346 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
28	Ausbaubeschluss für den Wernitzer Weg zwischen der Einmündung des unbefestigten Verbindunsweges und der Einmündung in die Potsdamer Straße (L 204) in der Ortslage Hoppenrade Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-183/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 183 KB Lageplan Verbreiterung des Wernitzer Weges 646 KB Regelquerschnitt Verbreiterung des Wernitzer Weges 328 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
29	Ausbaubeschluss für die Gestaltung der Ortsmitte (im Bereich der Trafostation an der Potsdamer Straße - L 204 -) in der Ortslage Hoppenrade Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-184/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 200 KB Lageplan für die Platzgestaltung an der Trafostation an der Potsdamer Straße (L 204) in der Ortslage Hoppenrade 792 KB Regelquerschnitt für die zu befestigenden Flächen im Rahmen der Platzgestaltung an der Trafostation an der Potsdamer Straße (L 204) in der Ortslage Hoppenrade 620 KB Vorhandener Leitungsbestand im Bereich der Trafostation an der Potsdamer Straße (L 204) in der Ortslage Hoppenrade 564 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
30	Ausbaubeschluss für die Grunderneuerung der Rostocker Straße und die Herstellung eines Kreisverkehrs im GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-185/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 238 KB Rostocker Straße - Lageplan 1 450 KB Rostocker Straße - Lageplan 2 444 KB Rostocker Straße - Lageplan 3 475 KB Rostocker Straße - Lageplan 4 477 KB Rostocker Straße - Lageplan 5 489 KB Rostocker Straße - Lageplan 6 (Kuhdammweg) 501 KB Rostocker Straße - Lageplan 8 480 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 1 (A-A und B-B) 439 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 2 (C-C und D-D) 390 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 3 (E-E und G-G) 398 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 4 (F-F) 295 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 5 (H-H und I-I = Kuhdammweg) 373 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 6 (J-J und K-K) 361 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 7 (L-L und N-N) 658 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 8 (M-M = Nürnberger Straß) 445 KB Rostocker Straße -Lageplan 7 (Kreisverkehr und Nürnberger Straße) 664 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
31	Kostenspaltungsbeschluss für die Herstellung der Straßenbeleuchtung im Verbindungsweg zwischen der Potsdamer Straße und dem Wernitzer Weg im Ortsteil Hoppenrade Hier: Beratung und Beschlussfasung			B-187/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 146 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
32	Kostenspaltungsbeschluss für die Herstellung der Straßenbeleuchtung im unbefestigten Teil der Alten Dorfstraße im Ortsteil Priort Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-188/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB Abschnittsbildungsbeschluss_Anlage1 984 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
33	2. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-189/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB 2.Änderungssatzung_Anlage_1 70 KB 2_Änderungssatzung_Anlage_2 117 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
34	Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses in Wustermark, Ortsteil Priort, An den Göhren 15 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Abweichung von der Gestaltungssatzung der Gemeinde Wustermark, Ortsteil Priort - 3. SiedlungPriort			B-193/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 258 KB 01 Flurstücksplan 2 MB 02 Lageplan 520 KB 03 Ansichten 965 KB 04 Grundriss EG 945 KB 05 Grundriss 1. OG 898 KB 06 Schnitt 739 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 4
35	Jahresabschluss 2016 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse			B-200/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 144 KB Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung der Jahresabschlüsse 268 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2
36	Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Übertragung von bisher nicht verwendeten Mitteln aus dem Bürgerbudget 2018			B-201/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 191 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
37	Bürgerbudget hier: Information über die Gewinnervorschläge 2019			I-056/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 185 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
38	Information über die gesonderte Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl hier: Einrichtung eines zweiten Briefwahlvorstandes			I-053/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
39	Information zum Sachstand des Planungswettbewerbs für die Sanierung des "Gutshauses Buchow-Karpzow" in der Parkstraße			I-049/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
40	Fortschreibung des Gemeindeentwicklungskonzeptes und anschließende Überarbeitung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wustermark hier: Beabsichtigter zeitlicher Ablaufplan			I-057/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 167 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
41	Interkommunale Ausschreibung hinsichtlich des Erdgasbezugs Hier: Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses			I-045/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 181 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
42	Information über die Herstellung des behindertengerechten Zugangs in der Grundschule Wustermark Hier: Aufzug			I-047/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
43	Information über die Vergabe der Bauleistung für die Erweiterung des Grundschulstandorts Wustermark - Gewerk: "Raumbildender Ausbau (Ausstattung des Fachkabinettes Naturwissenschaften)"			I-048/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 366 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
44	Information über die Vergabe der Bauleistung für die Erweiterung des Grundschulstandorts Wustermark - Gewerk: "Maler"			I-050/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 387 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
45	Vorstellung des Entwicklungsansatzes der Firma Terraplan für Teilbereiche eines 2. Bauabschnittes im Olympischen Dorf			I-052/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 144 KB 181008_Anlage 02a-1_Konzept Staedtebau_bunter Plan 509 KB Terraplan_OLD_Plattenbauten_Gruene_Mitte_181116 7 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
46	Sachstand zum öffentlichen WLAN im Gemeindegebiet Wustermark			I-059/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB Skm-fb218112017100 432 KB Skm-fb218112017101 446 KB Skm-fb218112017110 475 KB Skm-fb218112017111 342 KB Skm-fb218112017120 439 KB Skm-fb218112017121 456 KB Skm-fb218112017122 451 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.