Haushalts- und Finanzausschuss 20.06.2018

Zeit: 18:30-20:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Informationen der Kämmerin zum aktuellen Stand der Haushaltssituation 2018			I-022/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 135 KB Ergebnis 2018 aus CIP Vorlage HA am 20.06.2018 47 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
6	Informationen zu aktuellen Investitionen (Stand Juni 2018):			I-023/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 136 KB HA_20062018 24 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
7	Antrag der Fraktion CDU zur Sitzung der Gemeindevertretung Wustermark am 08.05.2018 hier: Finanzierung ESV Lok Elstal			A-011/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen A-011/2018 186 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Haushalts- und Finanzausschuss (HA) hier: Wahl der/des Stellvertreters der/s Vorsitzenden			I-028/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 140 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
9	1. Nachtragshaushalt 2018 der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-090/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 222 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
10	Mittagsversorgung in den Schulen der Gemeinde Wustermark außerhalb der Hortversorgung hier: Höhe des Zuschuses			B-091/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 179 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Interessenbekundungsverfahren für den Bau und den Betrieb einer KITA im Bereich Elstal-Ost hier: Beratung und Beschlussfassung über die dem Landkreis als Träger der Jugendhilfe auszusprechende Empfehlung			B-092/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Aktualisierung der Gefahren- und Risikoanalyse und des sich daraus ergebenden Gefahrenabwehrbedarfsplanes Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-085/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB Gefahrenabwehrbedarfsplan der Gemeinde Wustermark 6 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Verlängerung des Vertrages über die Durchführung des Winterdienstes vom 20.07.2016 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-087/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Vergabe von Bauleistungen zur Brandschutzsanierung Grundschule Wustermark Gewerk: Garderobenschränke Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-088/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 247 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Ersatzbeschaffung eines Bokimobil-Kommunalsfahrzeuges (Leasingvertrag) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-089/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0