Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 28.11.2017

Zeit: 19:15-22:03 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Verkehrskonzept OT Elstal
6	Maßnahmen zur Lärmreduzierung in der Berliner Allee
7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. W 33 „Gewerbegebiet Berliner Allee 39" Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf			B-142/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 172 KB 01a_Planzeichnung_Entwurf_groß (2) 3 MB 02_Begründung_ohne Markierung_Stand_06_11_2017 5 MB 04_Auswertung_Stellungn_Vorentw_BPW33 4 MB 05_Umweltbestandskarte 675 KB Staubgutachten_Berliner Allee 39_Stand10_2017 4 MB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0
8	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. E19 "Kiefernsiedlung Nordwest" Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf			B-180/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 144 KB Abwaaegung BPE19_1Aend 362 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1
9	1. Änderung Bebauungsplan Nr. E19 „Kiefernsiedlung Nordwest" Hier: Satzungsbeschluss			B-181/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Beg_B-Plan_Nr 19 erste Änderung_Satzung_20171102 2 MB Brb_Wustermark_Elstal_BP-E19_Kiefernsiedlung-Nordwest-Satzung 1 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Bebauungsplan Nr. E 36A "Olympisches Dorf" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen			B-184/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB PR171116_+änderungskatalog E36A 73 KB UE170911_E36A_ Entwurf Abw+ñgungsempfehlung_+ûffbet_3.2_final 37 KB UE170911_E36A_Entwurf Abw+ñgungsempfehlung_T+ûB4.2_final 370 KB UE171116_Abwägungstabelle_E36A_4a Abs.3 573 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Bebauungsplan Nr. E 36A "Olympisches Dorf" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung			B-185/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 144 KB 171116_SzP_Umweltbericht 887 KB BE171116_BPlan_E36A_Begr++ndung_+änd 11 MB Legende B-Plan 491 KB PL171116_B-Plan_E36A 3 MB PL171116_B-Plan_E36A_A3 2 MB UE171116_Textliche Festssetzungen_+änderungen 68 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Bebauungsplan Nr. W 7 , Teil A "Güterverkehrszentrum Wustermark", 3. Änderung Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf			B-186/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 173 KB 01_B-Plan W7-B Aend 3_2017-11_Entwurf 2 MB 02_B-Plan W 7-A_Aend 3_Entwurf 2017-11_Begru 4 MB 03_B-Plan W 7-A_Aend 3_2017-10_Plan Biotopkartierung 489 KB 04_B-Plan W 7-A_Aend 3_2017-10 Faunistische Erfassung 3 MB 05_B-Plan W 7-A_Aend 3_2017-09_ASB Anhang I 213 KB 06_B-Plan W 7-A_Aend 3_2017-10_ASB Anhang II 265 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. E 28 "Heidesiedlung" Teilgebiet B hier: Beratung und Beschlussfassung für die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen			B-189/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB 2017_11_08_1Ändg_BBP_Heidesiedlung_Teilgebiet_B_Abw_eingeschränkte_Beteiligung 70 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. E 28 "Heidesiedlung" Teilgebiet B hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung			B-190/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Bebauungsplan Nr. E 11 "Kiefernsiedlung Ost" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)			B-194/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 197 KB Anlage zur Beschlussvorlage 1 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
	Beschluss über die Fortsetzung der Sitzung nach 22:00 Uhr
	Fortsetzungssitzung am 11.12.2017
16	Schulzentrum Elstal hier: Antrag auf Ausbau der Schule um einen Grundschulteil gem. § 105 Abs. 2 Brandenburgisches Schulgesetz (BbgSchG)			B-183/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 227 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Errichtung einer 3-Feldsporthalle im Rahmen der Fortentwicklung der Oberschule Elstal zu einem Schulzentrum hier: Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung eines Vergabeverfahrens für Planungsleistungen			B-201/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Kapazitätserweiterung in der Kindertagesbetreuung durch Errichtung einer neuen KITA in Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die Standortpräferenz für die neu zu schaffende KITA			B-187/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 161 KB 2017-09-07 Standortvergleich KITA-Neubau Elstal-Ost 3 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Entwurf des Landesnahverkehrsplans 2018 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-191/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 216 KB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
20	Vergabe von Bauleistungen für die Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen in der Kita Kiefernwichtel Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-168/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 212 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	Vergabe von Ingenieurleistungen im Rahmen des Ausbaus der Rostocker Straße mit Neubau Kreisverkehr im GVZ Wustermark Teilleistungen: Artenschutzrechtliche Maßnahmen (Reptilienschutzzaun), Baufeldfreimachung, Vermessung, Baugrund- und LAGAuntersuchungen, Archäologische Untersuchungen und Beauftragung der LPH 4-5 (Genehmigungs- und Ausführungsplanung) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-200/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 186 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
22	9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungssatzung) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-170/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 413 KB Anlage_1_Beschlussvorlage_2017_11_06 9 MB Anlage_2_Beschlussvorlage_2017_11_08 303 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
23	6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-171/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 267 KB Anlage_1_B_171_2017 27 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
24	Widmungsverfügung Nr. 2017/05 zur Widmung von Straßenverkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Verfügung zur straßenrechtlichen Widmung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes E 28 "Heidesiedlung - Teilbereich B" Wustermark Ortsteil Elstal			B-196/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB Anlage zur Widmungsverfügung_2017_05 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
25	Information zur Kostenerfassung der Sanitärraumsanierung in der Kita "Wolkenschäfchen" (Kita Sonnenschein, Haus I)			I-049/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 181 KB
26	Stellplatzsatzung Anpassung - Vorberatung