Gemeindevertretung 21.02.2017

Zeit: 18:30-21:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Gemeindevertretung der Gemeinde Wustermark hier: Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Wustermark			I-002/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 138 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
6	Hauptausschuss der Gemeinde Wustermark hier: Bestellung eines stimmberechtigten Mitgliedes sowie stellvertretender Mitglieder des Hauptausschusses			B-003/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB Anlage 1 - Beschluss B-072/2014 vom 08.07.2014 225 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Ausschuss für Bildung und Soziales hier: Besetzung des Ausschusses mit einem stimmberechtigten Mitglied und zwei sachkundigen Einwohnern			B-005/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 139 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Ausschussvorsitzende in den Fachausschüssen hier: Besetzung des Ausschusses für Bildung und Soziales mit Ausschussvorsitzenden nach § 43 Abs. 5 BbgKVerf			B-009/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Ausschuss für Bauen und Wirtschaft hier: Besetzung des Ausschusses mit stimmberechtigten Mitgliedern, Abberufung eines sachkundigen Einwohners sowie Berufung von drei sachkundigen Einwohnern			B-004/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 139 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Haushalts- und Finanzausschuss hier: Abberufung und Besetzung des Ausschusses mit einem sachkundigen Einwohner			B-039/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 136 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Benennung eines Mitglieds für den Netzbeirat „Strom" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Benennung			B-007/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Benennung eines Mitglieds für den Netzbeirat „Gas" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Benennung			B-008/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Seniorenbeirat Wustermark hier: Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates			B-006/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Gemeinsamer Antrag der Fraktion CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 21.02.2017 hier: Beschluss zum Thema: "Wandlung der Schulform der Oberschule Elstal in eine Gesamtschule"			A-001/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen A-001/2017 195 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Grundschule Erweiterungsbau/Hort/Sporthalle hier: Billigung Entwurfsplanung (Leistungsphase 3)			B-038/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB Anlage 1_Zusammenstellung der Kosten 13 KB Anlage 2_Begründung_zur Kostenberechnung 38 KB Anlage 3_Kostenverfolgung 83 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	6. Änderung des Bebauungsplans Nr. W7 Teil E "Güterverkehrszentrum Wustermark" Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf			B-017/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Austauschseiten 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1
17	6. Änderung Bebauungsplan Nr. W7 Teil E „Güterverkehrszentrum Wustermark“ hier: Satzungsbeschluss			B-035/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Austauschseiten 1 MB Begruendung B-Planentwurf 6Aend_W 7 Teil E GVZ _Satzung 4 MB Planzeichng_6Aend_W7_GVZ_Satzung 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1
18	Bebauungsplan Nr. W 7, Teil A "Güterverkehrszentrum Wustermark", 2. Änderung und Bebauungsplan Nr. W 7, Teil B "Güterverkehrszentrum Wustermark", 4. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes			B-024/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB Entwurf Bebauungsplanänderung 2 MB Entwurf Begründung 4. Änderung 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	B-Plan Nr. E 36 "Olympisches Dorf" mit paralleler FNP-Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Teilung des Geltungsbereiches			B-019/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB Anlage 1 Übersichtsplan Teilungsbeschluss 1 BA Olydo 266 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	2. Änderung des FNP Teilgebiet A im Zuge der Entwicklung des 1. Bauabschnittes des Olympischen Dorfs in Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs			B-021/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB Anlage 1 - FNP +änderung mit Verfahrensschritten_final 8 MB Anlage 2 - 2.FNP-Änderung 678 KB Anlage 3 - Umweltbericht 373 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	B-Plan Nr. E 36A "Olympisches Dorf" hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs			B-020/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 189 KB Anlage 1.1 - B-Plan_E36A_Entwurf_PlanzeichnungA3 2 MB Anlage 1.2 - Textliche Festssetzungen final_A4 31 KB Anlage 2 - BPlan_E36A_Begründung Entwurf 1 MB Anlage 3.1 - Umweltbericht_Begründung BP 1 MB Anlage 3.2 - Umweltbericht_Karte-A2 816 KB Anlage 3.3 - Umweltbericht_Baumplan 618 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
22	Flächen- und Maßnahmenpool für die Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vorbereitung eines Vertrages zur Entwicklung eines Flächen- und Maßnahmenpool mit der Flächenagentur Brandenburg			B-036/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
23	Stromausschreibung für den Zeitraum 2018 - 2020 Hier: Beratung und Beschlussfassung zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Ausschreibung und Vergabe von Stromlieferungen			B-010/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB Anwendungsvertrag Einkaufsgemeinschaft 2018_Fassung_16_01_2017! 187 KB Vertrag zur Bildung einer Einkaufsgemeinschaft 2018_Fassung_16_01_2017! 233 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
24	Widmungsverfügung Nr.: 2017/01 zur Widmung von Straßenverkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Widmungsverfügung bezügl. der Straße "Ahornweg" im Ortsteil Elstal			B-013/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Ahornweg_Anlage_01_B_013_2017 673 KB Ahornweg_Anlage_02 1 MB Ahornweg_Anlage_03 476 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
25	Widmungsverfügung Nr.: 2017/02 zur Widmung von Straßenverkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Widmungsverfügung bezügl. der Straße "Eichenring" im Ortsteil Elstal			B-014/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB Eichenring_Anlage_01_B_014_2017 591 KB Eichenring_Anlage_2 1 MB Eichenring_Anlage_3 464 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
26	Einziehung von Straßenverkehrsflächen Hier: Beratung und Beschlussfassung über das Verfahren zur Einziehung einer Teilfläche des "Bremer Rings" im Ortsteil Wustermark			B-015/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Auszug_Liegenschaftskataster 339 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
27	Ausbau der Gemeindestraße "Mittelallee" im Ortsteil Wustermark Hier: Ausbaubeschluss			B-026/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 188 KB Anlage 1 - Lageplan 716 KB Anlage 2 - Regelquerschnitt 356 KB Anlage 3 - tech. Anliegerversammlung 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
28	Finanzielle Unterstützung von Vereinen hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der finanziellen Unterstützung			B-028/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 161 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
29	1. Änderung der Satzung zum Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-022/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB B-022-2017 Entwurf zur 1. Änderung der Satzung - Stand 01.12.2016 - nach Arbeitstreffen + Verwaltung 43 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2
30	Information zur Errichtung des provisorischen Parkplatzes an der P&R-Anlage am Bahnhof Elstal an der Bahnhofstraße			I-001/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB Anlage - Luftbild und Beispiel 633 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
31	Information zum Sachstand "Baugrundgutachten für den asphaltierten Teil der Gartenstraße und der Friedhofstraße im Ortsteil Elstal			I-004/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 173 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
32	Information zur Lage der künftigen Obdachlosenunterkunft in der Gemeinde Wustermark			I-006/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB 161222 16 12 - 4 Lageplan 683 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
33	Bekanntgabe des Submissionsergebnisses für das Gewerk - Elektro - im Rahmen des Bauvorhabens Erneuerung der Turnhalle Elstal Hier: Bekanntgabe des Submissionsergebnisses für das Gewerk - Elektro -			I-008/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 305 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
34	Information zum Raumordnungsverfahren Erweiterung Erlebnis-Dorf und Errichtung Feriendorf im Ortsteil Elstal			I-009/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB Lageplan zu den Vorhaben 337 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
35	Information zum Punkt 1 des Beschlusses A-019/2016 "Verkehrsproblematik Wernitz"			I-010/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
36	Vergabe von Planungsleistungen für die Herstellung eines Kreisverkehrs im Bereich Rostocker Straße / Kuhdammweg im GVZ Wustermark			I-011/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 202 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.