Gemeindevertretung 28.06.2016

Zeit: 18:30-22:07 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung der Gemeindevertretung am 26.04.2016 hier: Antrag an die Gemeindevertretung zur Einsetzung einer Lenkungsgruppe "Wohnen und Lärmschutz"			A-007/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen A-007/2016 204 KB
	Beschluss:	Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.
6	Vorstellung der Vorplanung für das Schulerweiterungs- und Hortgebäude an der Grundschule Wustermark Hier: Vorstellung und Beratung			B-068/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB Anlage 1 498 KB Anlage 2 351 KB Anlage 3 468 KB Anlage 4 231 KB Anlage 5 192 KB Präsentation vom 14.06.2016, Anlage zum Beschluss B 068/2016 4 MB
	Beschluss:	Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.
7	Bebauungsplan Nr. W7 Teil E "Güterverkehrszentrum Wustermark" Beratung und Beschlussfassung über den Vorentwurf der 6. Änderung			B-085/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB Austauschseiten 2 MB Begruuendung Vorentwurf W 7 Teil E _02_06_16 2 MB W7_GVZ_Vorentwurf_02_06_16 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Beitragssatzung für die in kommunaler Trägerschaft befindlichen Kindertagesstätten der Gemeinde Wustermark (Kita-Beitragsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-088/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Beitragssatzung 8.6.16 1 MB Beitragstabellen ab 01.01.2017 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0
9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. W 33 „Gewerbegebiet Berliner Allee 39“ Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Vorentwurf			B-049/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 174 KB 01a_Bebauungsplan_groß_23.03.16 4 MB 04_Staubgutachten_29_03_16 6 MB 05_Schallgutachten_29_03_16 4 MB Vorentwurf_Begründung_29_03_16 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Antrag auf Zulassung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch hier: Bebauungsplan Nr. W 5 "Gewerbegebiet Wustermark Nord", Teil 1			B-086/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB Anlagen 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0
11	Überplanmäßige Ausgabe aufgrund des vorliegendes Bescheides für die Kreisumlage 2016 hier: Beratung und Beschlussfassung			B-087/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB Skopererfb116053016340 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Übernahme des beitragsrechtlichen Anliegeranteils der Evangelischen Kirchengemeinde im Rahmen des Teilausbaus des Karl-Liebknecht-Platzes im OT Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-079/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Antrag_ev_Kirche_24_05_2016 661 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 1
13	Überplanmäßige Ausgabe für den Teilausbau des Karl-Liebknecht-Platzes Hier Beratung und Beschlussfassung			B-078/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Übertragung der Zuständigkeit auf den Bürgermeister für das Bauvorhaben "Gutspark Buchow-Karpzow" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-077/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 175 KB Skm-fb316053007080 493 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Abschluss eines Vertrages über die Durchführung des maschinellen fahrbahnseitigen Winterdienstes auf den Straßen der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Dienstleistung			B-069/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 505 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Ermächtigung des Bürgermeisters zur Ausarbeitung und Erstellung einer Finanzierungsvereinbarung zwischen den Gemeinden Brieselang und Wustermark hinsichtlich der Umverlegung der L 202 über das GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-072/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Widmungsverfügung Nr. 2016/01 zur Widmung von Straßenverkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Widmungsverfügung bezüglich der Wegeverbindung Ferbitzer Weg - Kirschblütenweg im Ortsteil Elstal			B-080/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Anlage_01_Lageplan_B_080_2016 565 KB B_Plan_Anlage 660 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Widmungsverfügung Nr. 2016/02 zur Widmung von Straßenverkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Widmungsverfügung bezüglich der Wegeverbindung Ginsterweg - Kirschblütenweg im Ortsteil Elstal			B-081/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Anlage_01_Lageplan_B_081_2016 593 KB B_Plan_Anlage_2 652 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Gemeinsamer Antrag der Fraktion CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 28.06.2016 hier: Beschluss zum Thema: "Herstellung der Mittelallee im Ortsteil Wustermark im Haushaltsjahr 2017"			A-008/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen A-008/2016 52 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0
	Fortsetzung der Sitzung nach 22:00 Uhr und Beratung und Beschlussfassung über die Fortsetzung der Sitzung