Haushalts- und Finanzausschuss 23.09.2015

Zeit: 18:30-21:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Bürgerhaushalt hier: Erfahrungsbericht und Vorstellung der Stadt Eberswalde zum Thema Bürgerbudget  I-012/2015 
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 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
6Information zum wirtschaftlichen Straßenbau Kostengegenüberstellung von der Vergabe vom Planungsleistungen Bauabschnitt 1 am Beispiel; Goethestraße, Dyrotzer Winkel, Breite Wiese, An der Haarlake und am Obstgarten durch die Gemeindeverwaltung. a.) Einzelvergabe b.) Vergabe in einem Bauabschnitt     
7Information der Gemeindeverwaltung über die Entwicklung der KITA und Hort Gebühren der letzten 10 Jahre. a. Wustermark Gegenüberstellung der Ein- und Ausgaben sowie der Differenz. b. Einnahmen von Wustermark im Vergleich Ketzin, Brieselang und Dalgow – Döberitz je Kind im Mittel sowie umgerechnet an die Wustermarker Anzahl der Kinder.     
8Richtlinie der Gemeinde Wustermark über die Förderung von örtlichen Vereinen und Verbänden hier. Überarbeitung und 1. Änderung der Richtlinie der Gemeinde Wustermark über die Förderung von örtlichen Vereinen und Verbänden  B-090/2015 
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Dokument anzeigen: Richtlinie Foerd ab 2016 Dateigrösse: 265 KB Richtlinie Foerd ab 2016 265 KB
 Beschluss: Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.  
9Verdichtung und Entwicklung im Güterverkehrszentrum Berlin West Wustermark Hier: Festlegung der Prioritäten  B-095/2015 
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Dokument anzeigen: Skm-Fläche 4 Dateigrösse: 265 KB Skm-Fläche 4 265 KB
Dokument anzeigen: Skm-Flächen 1 und 2 Dateigrösse: 458 KB Skm-Flächen 1 und 2 458 KB
Dokument anzeigen: Skm-Vermarktungsplan Dateigrösse: 319 KB Skm-Vermarktungsplan 319 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Stadt-Umland-Wettbewerb "potsdam.und.partner:gemeinsam.natürlich.verbunden" Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-077/2015 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Gemeinsamer Wettbewerbsbeitrag der Kommunen in der Wirtschaftsregion Osthavelland Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme der - Erweiterung der P&R-Anlage am Bahnhof Wustermark, 4. BA - Erweiterung der P&R-Anlage am Bahnhof Elstal, 2. BA - Entwicklung einer P&R-Anlage am Bahnhof Priort in den Stadt-Umland-Wettbewerb des Osthavellandes  B-078/2015 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Genehmigung des Beginns der Planung für das Straßenausbauvorhaben: Dorfstraße, nördlicher Abschnitt (Richtung Niederhof) im Gemeindeteil Wernitz Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-083/2015 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0