Ortsbeirat Priort 05.08.2020

Zeit: 18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Die Gemeindeverwaltung informiert, wie zurzeit und wann das Priorter Gemeindehaus wieder genutzt werden kann     
6Information zum Sanierungskonzept aller bereits ausgebauter kommunaler Asphaltstraßen in der Gemeinde Wustermark  I-038/2020 
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Dokument anzeigen: Anlage Nr. 1 Ranking der zu sanierenden Straßen mit vorhandenen Beschädigungen Dateigrösse: 1 MB Anlage Nr. 1 Ranking der zu sanierenden Straßen mit vorhandenen Beschädigungen 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage Nr. 2 Straßensanierungskonzept Stand 09.07.2020 Dateigrösse: 14 MB Anlage Nr. 2 Straßensanierungskonzept Stand 09.07.2020 14 MB
7Triebfahrzeugführermeldestelle Priort hier: Sachstand zur immissionsrechtlichen Prüfung des Bahnbetriebs  I-034/2020 
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8Beratung der Ortsbeirat über den Ersatz oder Instandhaltung des Klettergerätes - Bürgerbeteiligung mit Moderation für die geplante Weiterentwicklung der Fest-, Feuerwehrübungs-, Sport- und Spielplatz - Terminschiene     
9Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 25.08.2020 hier: Fahrradservicestationen in der Gemeinde  A-018/2020 
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10Haushaltsplanverfahren für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-107/2020 
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11Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-104/2020 
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Dokument anzeigen: Straßenreinigungssatzung_11._Volltext_2020 Dateigrösse: 202 KB Straßenreinigungssatzung_11._Volltext_2020 202 KB
122. Satzung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-105/2020 
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Dokument anzeigen: ordnungsbehoerdliche_verordnung_2020 Dateigrösse: 232 KB ordnungsbehoerdliche_verordnung_2020 232 KB