Haushalts- und Finanzausschuss 12.08.2020

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Informationen der Kämmerei zum aktuellen Stand der Haushaltssituation			I-030/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 132 KB Ergebnishaushalt_Stand_10082020 296 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
6	Informationen zu aktuellen Investitionen			I-031/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 132 KB Investitionsschema_Stand_11082020 273 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
7	Die Gemeindeverwaltung stellt die fortgeschriebene finanzielle Ausstattung 2021 und 2022 der Ortsteile vor
8	Haushaltsplanverfahren für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-107/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Information über die Auswirkungen einer Hebesatzanpassung der Gewerbesteuer			I-032/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 194 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
10	Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Änderung einer ein- in eine zweispurige Fahrbahnbreite der Kuhdammbrücke über den Havelkanal mit dem Wasser- und Schifffahrtsamt Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-108/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB Berechnung der Unterhaltungsmehrkosten Seite 1 341 KB Berechnung der Unterhaltungsmehrkosten Seite 2 513 KB Verwaltungsvereinbarung über die Änderung von einer ein- in eine zweispurige Fahrbahnbreite der Kuhdammbrücke 3 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1
11	Abschluss einer Vereinbarung über den Umbau des Knotenpunktes Kuhdammweg/L 202 im Zuge des Vorhabens Kuhdammbrücke über den Havelkanal - Beginn der Baustrecke L 202, Abs. 010 km 0,530 - mit dem Landesbetrieb Straßenwesen Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-109/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 219 KB Anlage 1_Übersichtsplan 887 KB Anlage 2_Lageplan vom 30.06.2020 799 KB Anlage 3_Regelquerschnitt L 202 km 0+150 453 KB Anlage 4_Regelquerschnitt Knotenpunkt L 202 und Kuhdammweg km 0+310 408 KB Anlage 5_Berechnung Kostenteilungsschlüssel (KP L 202 und Kuhdammweg) 219 KB Anlage 6_Kostenteilung Land Brandenburg und Gemeinde Wustermark zum KP L 202 und Kuhdammweg - Kostenteilungsplan vom 30.06.2020 630 KB Anlage 7_Tabelle Kostenteilung Radweg Bau-km 0+000 bis 0+327 4 MB Anlage 8_Tabelle Kostenteilung Knotenpunkt Bau-km 0+000 bis 0+430 L 202 und Bau-km 0+000 bis 0+170 Zeestower Chaussee 5 MB Vereinbarung über den Neubau des Knotenpunktes Kuhdammweg L 202 im Zuge des Vorhabens Kuhdammbrücke über den Havelkanal, Beginn der Baustrecke L 202, Abs. 010 km 0,530 4 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1
12	Fortschreibung des Ingenieurvertrages für das Bauvorhaben "Änderung von einer ein- in eine zweispurige Fahrbahnbreite der Kuhdammbrücke (km 21,390) und Umbau des Knotenpunktes Kuhdammweg / L 202 gemäß HOAI 2013 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-110/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 177 KB Ingenieurvertrag für das Bauvorhaben GVZ Wustermark - Änderung von ein- in zweispurie Fahrbahnbreite der Kuhdammbrücke und Neubau Kuhdammweg mit Anschluss an die L 202 7 MB Zusammenfassung Preisblatt Ingenieurleistungen Los 1 - 3 Honorarzone III, Mindestsatz 380 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1
13	Bauvorhaben: "Änderung von einer ein- in eine zweispurige Fahrbahnbreite der Kuhdammbrücke und Neubau Kuhdammweg mit Anschluss an die L 202" - Fortschreibung der Darstellung der Gesamtfinanzierung -			I-033/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 201 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
14	Ortsteiltreff Elstal/Olympisches Dorf Beratung und Beschlussfassung			B-119/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB Einbauküche_Ortsteiltreff Elstal 279 KB Grundriss_Ortsteiltreff Elstal 611 KB Raumaufteilung_Ortsteiltreff Elstal 2 MB
	Beschluss:	einstimmig nicht empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0
15	Festlegung zur Gestaltungsvariante "Austausch Lärmschutzwand an der Bundestraße 5" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-064/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 265 KB Anlage 1-Luftbild_Übersicht zum Austausch der Lärmschutzwand an der B5 628 KB Anlage 2-Lärmschutzwand System KNL_Seitenansicht 280 KB Anlage 3-Lärmschutzwand System KNL - Draufsicht 295 KB Anlage 4-Darstellung des Aufbau"s bzw. der Errichtung der Lärmschutzwand System KNL_ 5 MB Anlage 5-Lärmschutzwand Holzständerbauweise - Seitenansicht 449 KB Anlage 6-Lärmschutzwand Holzständerbauweise, Draufsicht 151 KB Anlage 7-Kostenangebot Reparatur_Instandsetzung der Lärmschutzwand vom 24.06.2020 des Dachdeckerunternehmens Wendt 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Information zum Sanierungskonzept aller bereits ausgebauter kommunaler Asphaltstraßen in der Gemeinde Wustermark			I-038/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB Anlage Nr. 1 Ranking der zu sanierenden Straßen mit vorhandenen Beschädigungen 1 MB Anlage Nr. 2 Straßensanierungskonzept Stand 09.07.2020 14 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.