Gemeindevertretung 12.11.2019

Zeit: 19:15 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
2Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO - Beantwortung der Anfragen der SPD-Fraktion vom 06.10.2019 - Verkehrssituation im OT Elstal     
3.1Außendarstellung / Kommunikation     
4Einwohnerfragestunde     
5Festlegung der Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2020     
6Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben "Errichtung einer Doppelgarage" in Wustermark, An der Ziegelei 4 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde  B-159/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 153 KB Vorlage 153 KB
Dokument anzeigen: Anlagen DS: B-159/2019 Dateigrösse: 2 MB Anlagen DS: B-159/2019 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 6  
7Antrag der CDU Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 12.11.2019  A-052/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 140 KB Vorlage 140 KB
 Beschluss: Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.  
8Antrag der Fraktionen DIE LINKE., CDU sowie SPD zur Gemeindevertretersitzung am 12.11.2019  A-053/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 137 KB Vorlage 137 KB
 Beschluss: Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.