Haushalts- und Finanzausschuss 09.08.2017

Zeit: 18:30-20:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Informationen der Kämmerin über die aktuelle finanzielle Situation der Gemeinde Wustermark  I-035/2017 
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 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
6Informationen zu aktuellen Investitionen (Stand Juli 2017): hier: Projekt 1: Grundschulerweiterungsbau Projekt 2: Umrüstung LED- Beleuchtung Projekt 3: Mittelallee im OT Wustermark  I-036/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 139 KB Vorlage 139 KB
Dokument anzeigen: HA_09082017 Dateigrösse: 23 KB HA_09082017 23 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
7Information der Gemeindeverwaltung über Zahlungsziele (die Zeiträume/Termine) in den erbrachte Leistungen für die Gemeinde bezahlt werden     
81. Nachtragshaushalt 2017 der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung  B-111/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 179 KB Vorlage 179 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
9Erweiterung des Grundschulstandortes Wustermark Hier: Festlegungen zu den Inhalten, Vergabearten und Terminen zur Auftragsvergabe  B-114/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 154 KB Vorlage 154 KB
Dokument anzeigen: Gesamtterminplan_20_07_2017 Dateigrösse: 175 KB Gesamtterminplan_20_07_2017 175 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Herstellung von Kiss & Ride - Stellplätzen an der Hamburger Straße gegenüber der Buswendestelle an der Grundschule Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-125/2017 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Vergabe des Planungsauftrages zur Erstellung eines Straßenausbaukonzeptes für alle noch nicht ausgebauten Straßen in der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-117/2017 
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 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
12Information zu einem Antrag zu geplanten Baumaßnahmen am Havelkanal im Rahmen der Bekämpfung von Havarien auf dem Havelkanal für das Jahr 2019  I-038/2017 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - OT Buchow-Karpzow Dateigrösse: 395 KB Anlage 1 - OT Buchow-Karpzow 395 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - GT Dyrotz Dateigrösse: 369 KB Anlage 2 - GT Dyrotz 369 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.