Haushalts- und Finanzausschuss 21.09.2016

Zeit: 18:30-21:03 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Informationen der Kämmerin über die aktuelle finanzielle Situation der Gemeinde Wustermark  I-015/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 135 KB Vorlage 135 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
6Eckwertebeschluss zum Haushaltsplanverfahren hier: Beratung und Beschlussfassung  B-104/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 232 KB Vorlage 232 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
7Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Information über die Abstimmung der eingereichten Vorschläge zum Bürgerbudget 2017 am 17.09.2016  I-016/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 143 KB Vorlage 143 KB
Dokument anzeigen: eingereichte Vorschläge - Zusendung Fraktionsvorsitzende 05 09 2016 Dateigrösse: 75 KB eingereichte Vorschläge - Zusendung Fraktionsvorsitzende 05 09 2016 75 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
8Vorstellung von der Software zum Management / Controlling von Projekten in der Gemeindeverwaltung Wustermark(Übersicht der Projekte gesamt, Übersicht der bereits im Programm geführten Projekte, Übersicht der Kostenverfolgung und Prognosen)     
9Vorstellung von der Software zum Management / Controlling von Projekten im Detail an dem Projekt von der Erweiterung der Grundschule Wustermark     
10Gestaltung des gepflasterten Teils des Karl-Liebknecht-Platzes (Fahrbahn und Entwässerung) Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-096/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 170 KB Vorlage 170 KB
Dokument anzeigen: Pläne und Schnitte zur Vorlage Dateigrösse: 4 MB Pläne und Schnitte zur Vorlage 4 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
112. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die gemeindeeigenen Räume in der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-098/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 329 KB Vorlage 329 KB
Dokument anzeigen: Anl. 1 - Bisherige Benutzungs- und Entgeltordnung - Dateigrösse: 174 KB Anl. 1 - Bisherige Benutzungs- und Entgeltordnung - 174 KB
Dokument anzeigen: Anl. 2 - Benutzungs-u. Entgeltordnung neu ab 2016-1 Dateigrösse: 207 KB Anl. 2 - Benutzungs-u. Entgeltordnung neu ab 2016-1 207 KB
Dokument anzeigen: Anl. 3 - Nutzungsvereinbarung BBS neu 2016_1997 Dateigrösse: 288 KB Anl. 3 - Nutzungsvereinbarung BBS neu 2016_1997 288 KB
Dokument anzeigen: Anl. 4 - Ablaufplan zur Vergabe der Bürgerbegegnungsstätten Dateigrösse: 68 KB Anl. 4 - Ablaufplan zur Vergabe der Bürgerbegegnungsstätten 68 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Außerplanmäßige Ausgabe für Planungsleistungen für die Grundhafte Erneuerung der Rostocker Straße (Anteil Gemeinde Wustermark) im GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-099/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 163 KB Vorlage 163 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Übertragung der Zuständigkeit auf den Bürgermeister hinsichtlich der Vergabe von Planungsleistungen für die Grunderneuerung der Rostocker Straße im GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-100/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 160 KB Vorlage 160 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Abschluss der Finanzierungsvereinbarung zwischen den Gemeinden Brieselang und Wustermark hinsichtlich der Umsetzung des Zielkonzeptes 2020 zur Stärkung und Sicherung des Siedlungs- und Wirtschaftsraumes Brieselang/Wustermark unter Einbeziehung der Bundes-, Landes- und kommunalen Straßenverkehrsinfrastruktur Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-107/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 163 KB Vorlage 163 KB
Dokument anzeigen: Vereinbarung zwischen den Gemeinden Dateigrösse: 2 MB Vereinbarung zwischen den Gemeinden 2 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse hinsichtlich des Bauvorhabens "Brandschutzsanierung und Modernisierung" für das Jahr 2016 in der Grundschule Wustermark  I-012/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 304 KB Vorlage 304 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
16Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses für das Bauvorhaben "Herstellung des Gutsparkes im OT Buchow-Karpzow"  I-014/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 203 KB Vorlage 203 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan Gestaltung Gutspark Buchow_Karpzow Dateigrösse: 1015 KB Übersichtsplan Gestaltung Gutspark Buchow_Karpzow 1015 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.