Haushalts- und Finanzausschuss 22.06.2016

Zeit: 18:30-19:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Informationen der Kämmerin über die aktuelle finanzielle Situation der Gemeinde Wustermark     
6Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Informationen über die aktuellen eingereichten Vorschläge  I-011/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 140 KB Vorlage 140 KB
Dokument anzeigen: Vorschläge Bürgerbudget Dateigrösse: 2 MB Vorschläge Bürgerbudget 2 MB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
7Übernahme des beitragsrechtlichen Anliegeranteils der Evangelischen Kirchengemeinde im Rahmen des Teilausbaus des Karl-Liebknecht-Platzes im OT Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-079/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 153 KB Vorlage 153 KB
Dokument anzeigen: Antrag_ev_Kirche_24_05_2016 Dateigrösse: 661 KB Antrag_ev_Kirche_24_05_2016 661 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Überplanmäßige Ausgabe für den Teilausbau des Karl-Liebknecht-Platzes Hier Beratung und Beschlussfassung  B-078/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 153 KB Vorlage 153 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Überplanmäßige Ausgabe aufgrund des vorliegendes Bescheides für die Kreisumlage 2016 hier: Beratung und Beschlussfassung  B-087/2016 
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Dokument anzeigen: Skopererfb116053016340 Dateigrösse: 2 MB Skopererfb116053016340 2 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Übertragung der Zuständigkeit auf den Bürgermeister für das Bauvorhaben "Gutspark Buchow-Karpzow" Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-077/2016 
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Dokument anzeigen: Skm-fb316053007080 Dateigrösse: 493 KB Skm-fb316053007080 493 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Ermächtigung des Bürgermeisters zur Ausarbeitung und Erstellung einer Finanzierungsvereinbarung zwischen den Gemeinden Brieselang und Wustermark hinsichtlich der Umverlegung der L 202 über das GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-072/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 159 KB Vorlage 159 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Abschluss eines Vertrages über die Durchführung des maschinellen fahrbahnseitigen Winterdienstes auf den Straßen der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Dienstleistung  B-069/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 505 KB Vorlage 505 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Beitragssatzung für die in kommunaler Trägerschaft befindlichen Kindertagesstätten der Gemeinde Wustermark (Kita-Beitragsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung  B-088/2016 
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Dokument anzeigen: Beitragssatzung 8.6.16 Dateigrösse: 1 MB Beitragssatzung 8.6.16 1 MB
Dokument anzeigen: Beitragstabellen ab 01.01.2017 Dateigrösse: 1 MB Beitragstabellen ab 01.01.2017 1 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Errichtung von zwei Mehrgenerationen-Parcour-Anlagen in den Ortsteilen Wustermark und Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Bauleistung  B-076/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 192 KB Vorlage 192 KB
Dokument anzeigen: Anlage Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Herstellung von zwei Brandschutztreppen als zweiten Fluchtweg am Rathaus Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-074/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 148 KB Vorlage 148 KB
 Beschluss: Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.