Ortsbeirat Priort 11.02.2016

Zeit: 18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Einwohnerbeteiligung mittels eines Bürgerbudgets     
5.12. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung zu der 2. Änderung  B-024/2016 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Leserfassung Dateigrösse: 173 KB Anlage 1 - Leserfassung 173 KB
5.21. Änderungssatzung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Wustermark (Einwohnerbeteiligungssatzung - EbetS) hier: Beratung und Beschlussfassung zu der 1. Änderung  B-025/2016 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - EbetS - Leserfassung incl. Änderung Dateigrösse: 129 KB Anlage 1 - EbetS - Leserfassung incl. Änderung 129 KB
5.3Satzung über die Einwohnerbeteiligung mittels Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung  B-011/2016 
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Dokument anzeigen: Entwurf Satzung Bürgerbudget Stand 06 01 2016 Vorlage für GV am 23 2 16 Dateigrösse: 211 KB Entwurf Satzung Bürgerbudget Stand 06 01 2016 Vorlage für GV am 23 2 16 211 KB
6Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung  B-009/2016 
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Dokument anzeigen: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer Dateigrösse: 16 KB Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer 16 KB
7Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für das Haushaltsjahr 2016 hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung  B-010/2016 
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